Deutscher Journalistenverband verlangt Aufklärung über Einsatz von Spähsoftware

Deutsche Tageszeitung - Deutscher Journalistenverband verlangt Aufklärung über Einsatz von Spähsoftware

POLITIK 19.07.2021

Deutscher Journalistenverband verlangt Aufklärung über Einsatz von Spähsoftware / Foto: ©

Nach den Enthüllungen über die Nutzung der Software Pegasus zur Ausspähung von Journalisten, Aktivisten und Oppositionellen weltweit fordert der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) Aufklärung über eine mögliche Verwendung durch deutsche Stellen. "Für die Sicherheitsbehörden muss es jetzt heißen: Karten auf den Tisch", erklärte der DJV-Vorsitzende Frank Überall am Montag. "Wir wollen Fakten sehen und keine Ausflüchte."

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Die hiesigen Sicherheitsbehörden und Geheimdienste müssten Auskunft darüber erteilen, ob die Pegasus-Spähsoftware gegen deutsche Journalistinnen und Journalisten eingesetzt wurde. Die bisher bekannt gewordenen Informationen zur Verwendung der Spähsoftware nannte Überall einen "nie da gewesenen Überwachungsskandal".

Eine internationale Recherchegruppe von Medien aus zehn Ländern hatte am Sonntag berichtet, dass hunderte Journalisten, Aktivisten und Oppositionelle weltweit offenbar Opfer umfassender Abhöraktionen waren. Geheimdienste und Polizeibehörden mehrerer Länder sollen demnach die vom israelischen Unternehmen NSO angebotene Spähsoftware Pegasus missbraucht haben, um die Mobiltelefone der Betroffenen anzuzapfen.

(U.Beriyev--DTZ)

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Nach dem Scheitern einer ersten Runde von Friedensgesprächen mit dem Iran in Pakistan erwägt die US-Regierung eine zweite Verhandlungsrunde. "Es gibt diese Diskussionen", sagte die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, am Mittwoch über die Möglichkeit neuer Gespräche. Die US-Regierung sei guter Dinge, dass es zu einem "Deal" kommen könne. Eine zweite Gesprächsrunde würde "sehr wahrscheinlich" wieder in Pakistans Hauptstadt Islamabad stattfinden, sagte Leavitt.

Gesundheitliche Gründe: Van Aken gibt Parteivorsitz im Juni ab

Rückzug aus gesundheitlichen Gründen: Linken-Ko-Chef Jan van Aken wird sich beim anstehenden Parteitag nicht zur Wiederwahl stellen. "Aus gesundheitlichen Gründen muss ich mein Amt im Juni niederlegen", erklärte van Aken am Mittwoch in Berlin. Noch im Januar hatte der 64-Jährige erklärt, beim Bundesparteitag in Potsdam im Juni erneut an der Seite von Ines Schwerdtner für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen.

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