Deutscher Journalistenverband verlangt Aufklärung über Einsatz von Spähsoftware

Deutsche Tageszeitung - Deutscher Journalistenverband verlangt Aufklärung über Einsatz von Spähsoftware

POLITIK 19.07.2021

Deutscher Journalistenverband verlangt Aufklärung über Einsatz von Spähsoftware / Foto: ©

Nach den Enthüllungen über die Nutzung der Software Pegasus zur Ausspähung von Journalisten, Aktivisten und Oppositionellen weltweit fordert der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) Aufklärung über eine mögliche Verwendung durch deutsche Stellen. "Für die Sicherheitsbehörden muss es jetzt heißen: Karten auf den Tisch", erklärte der DJV-Vorsitzende Frank Überall am Montag. "Wir wollen Fakten sehen und keine Ausflüchte."

Textgröße ändern:

Die hiesigen Sicherheitsbehörden und Geheimdienste müssten Auskunft darüber erteilen, ob die Pegasus-Spähsoftware gegen deutsche Journalistinnen und Journalisten eingesetzt wurde. Die bisher bekannt gewordenen Informationen zur Verwendung der Spähsoftware nannte Überall einen "nie da gewesenen Überwachungsskandal".

Eine internationale Recherchegruppe von Medien aus zehn Ländern hatte am Sonntag berichtet, dass hunderte Journalisten, Aktivisten und Oppositionelle weltweit offenbar Opfer umfassender Abhöraktionen waren. Geheimdienste und Polizeibehörden mehrerer Länder sollen demnach die vom israelischen Unternehmen NSO angebotene Spähsoftware Pegasus missbraucht haben, um die Mobiltelefone der Betroffenen anzuzapfen.

(U.Beriyev--DTZ)

Iranische Fußballerinnen in Australien aus Sicherheitsgründen aus Unterkunft evakuiert

Mehrere Fußball-Nationalspielerinnen aus dem Iran, die in Australien Zuflucht gefunden haben, sind aus Sicherheitsgründen aus ihrer bisherigen Unterkunft evakuiert worden. Eine der Frauen habe der iranischen Botschaft ihren Aufenthaltsort mitgeteilt, erklärte Australiens Innenminister Tony Burke am Mittwoch. Er habe daraufhin sofort angewiesen, die Sportlerinnen zu verlegen.

Brombeerkoalition in Thüringen: BSW-Fraktionschef Augsten verkündet Rückzug

Das regierende BSW in Thüringen steht vor einem Wechsel an der Fraktionsspitze. Fraktionschef Frank Augsten stellt seit Amt "aus persönlichen Gründen" zur Verfügung, wie die Landtagsfraktion des BSW am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Er bleibe aber bis zur Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers weiter auf seinem Posten und leite die Fraktion.

Iran-Krieg: Beschuss von drei Handelsschiffen am Golf inmitten neuer Angriffswellen

Am zwölften Tag des Iran-Krieges haben sowohl Israel als auch der Iran weitere massive Angriffswellen geflogen. Auch wurden am Mittwoch in der Golfregion wieder Frachtschiffe angegriffen. Angesichts der durch den Krieg in die Höhe geschossenen Öl- und Spritpreise gab die Bundesregierung in Koordination mit der Internationalen Energie-Agentur (IEA) einen Teil der deutschen Ölreserven frei.

Bundesregierung reguliert Preissetzung an Tankstellen und gibt Ölreserven frei

Die Bundesregierung reagiert mit neuen Vorgaben für die Preissetzung an Tankstellen und der Freigabe von Ölreserven auf die stark gestiegenen Spritpriese. Tankstellen dürfen die Preise für Diesel und Benzin künftig nur noch einmal am Tag erhöhen, wie Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Mittwoch ankündigte. Preissenkungen dagegen seien jederzeit zulässig. Zudem gebe Deutschland einen Teil seiner Notfallreserven frei und verschärfe die Marktaufsicht.