Deutsche Tageszeitung - Tichanowskaja kommt bei US-Besuch auch mit Außenminister Blinken zusammen

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Tichanowskaja kommt bei US-Besuch auch mit Außenminister Blinken zusammen

POLITIK 19.07.2021

Tichanowskaja kommt bei US-Besuch auch mit Außenminister Blinken zusammen / Foto: ©

Bei ihrem Besuch in Washington kommt die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja am Montag auch mit US-Außenminister Antony Blinken zusammen. Blinken trifft Tichanowskaja am Montag gemeinsam mit der Spitzendiplomatin Victoria Nuland, die als scharfe Kritikerin Russlands bekannt ist, wie das Außenministerium in Washington mitteilte. Tichanowskaja hält sich seit Sonntag in den USA auf. Am Dienstag wird sie zu Gesprächen im Weißen Haus empfangen.

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Tichanowskaja ist derzeit auf Weltreise, um Politiker und Exil-Belarussen zu treffen und Unterstützer für ihre Bewegung zu gewinnen. Sie war im August 2020 bei der Präsidentschaftswahl in Belarus angetreten, nachdem ihr Ehemann, der bekannte Blogger Sergej Tichanowski, festgenommen und von der Präsidentschaftskandidatur ausgeschlossen worden war.

Trotz massiver Betrugsvorwürfe wurde der seit fast drei Jahrzehnten regierende Staatschef Alexander Lukaschenko zum Sieger der Wahl erklärt. Dies löste historische Massenproteste aus, die von den Sicherheitskräften brutal niedergeschlagen wurden. Tichanowskaja ging ins Exil.

Der Westen erhöht seitdem den Druck auf den von Russland unterstützten Machthaber Lukaschenko. Im Juni verhängten die EU, die USA, Großbritannien und Kanada in einer koordinierten Aktion neue Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche und Unternehmen aus Belarus. Hintergrund war die erzwungene Landung eines Ryanair-Flugzeugs in Minsk, in deren Zuge der regierungskritische Blogger Roman Protassewitsch festgenommen wurde.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Prien: Interessen jüngerer Menschen stärker berücksichtigen

Nach den "GenZ"-Protesten vom Wochenende hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgerufen, die Interessen jüngerer Menschen stärker zu berücksichtigen. "Das sind genau die Debatten, die wir jetzt führen müssen, die auch die jungen Menschen sehr zurecht einfordern", sagte Prien am Montag im Sender RBB. Sie wies darauf hin, dass dafür auch ältere Generationen etwas abgeben müssten.

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Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.

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