Deutsche Tageszeitung - Taiwan kündigt Eröffnung diplomatischer Vertretung in Litauen an

Taiwan kündigt Eröffnung diplomatischer Vertretung in Litauen an


Taiwan kündigt Eröffnung diplomatischer Vertretung in Litauen an
Taiwan kündigt Eröffnung diplomatischer Vertretung in Litauen an / Foto: ©

Erstmals seit 18 Jahren bekommt Taiwan wieder eine diplomatische Vertretung in Europa: Die Regierung in Taipeh teilte am Dienstag mit, sie werde ein Büro in Litauen eröffnen - das den umstrittenen Namen taiwanisches Repräsentationsbüro tragen soll. Die Vertretungen Taiwans im Ausland heißen üblicherweise "Taipeh-Büro". Die Bezeichnung des Büros als taiwainisch dürfte die Regierung in Peking massiv verägern. Sie betrachtet Taiwan als abtrünnige chinesische Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll.

Textgröße ändern:

Taiwans Außenminister Joseph Wu bezeichnete die Einrichtung des Büros in Litauen als "sehr wichtigen" Schritt. "Litauen ist ein guter Partner für Taiwan", sagte er. Beide Seiten hätten mit Blick auf "Freiheit und Demokratie" dieselben Werte und stünden "an der strategischen Frontlinie der Verteidigung demokratischer Systeme".

Seit längerem findet zwischen Taiwan und den baltischen sowie einigen mittelosteuropäischen Staaten eine erkennbare Annäherung statt. Die Länder riskieren damit eine massive Verärgerung Pekings, das eine Strategie der internationalen Isolierung Taiwans verfolgt. Die Bezeichnung Taiwan lehnt Peking ab, da sie der Pazifikinsel aus ihrer Sicht internationale Legitimität verleihen würde. Der offizielle Name der demokratisch regierten Pazifikinsel lautet Republik China, als Taiwan erkennen sie nur 15 Staaten weltweit an.

Litauen hatte im Mai seinen Austritt aus dem sogenannten 17+1-Format verkündigt, innerhalb dessen China und mittelosteuropäische Länder kooperieren. Später kündigte die Regierung in Vilnius an, rund 20.000 Corona-Impfstoffdosen an Taiwan zu spenden. Auch die Slowakei und Tschechien hatten sich zuletzt an Taiwan angenähert.

China hatte nach der Wahl der Unabhängigkeitsverfechterin Tsai Ing-wen zur taiwanischen Präsidentin 2016 die offiziellen Beziehungen zur Regierung in Taipeh gekappt. Gleichzeitig erhöhte Peking den diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Druck auf die Insel.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

AOK-Chefin plädiert für Finanzausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung

Die AOK-Bundesverbandschefin Carola Reimann hat sich für einen Finanzausgleich zwischen der gesetzlichen und der privaten Pflegeversicherung ausgesprochen. Die Inanspruchnahme von Pflegeleistungen sei in der privaten Pflegeversicherung deutlich geringer als in der gesetzlichen Pflegeversicherung, sagte Reimann der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Ein Finanzausgleich könnte deshalb in den nächsten Jahren zur Stabilisierung beitragen. Bisher ist das in der Koalition allerdings nicht geeint."

London und Kiew schließen Abkommen zur militärischen Nutzung von KI

Die Ukraine und Großbritannien haben ein Abkommen zur Zusammenarbeit bei der militärischen Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) geschlossen. Diese Partnerschaft verbinde die "unübertroffene Erfahrung im Einsatz" der Ukraine mit dem britischen "KI-Ökosystem von Weltklasse", teilte der britische Premier Andy Burnham am Montag mit. Er hatte das Abkommen zuvor gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij am Rande eines Treffens der sogenannten Koalition der Willigen in Kiew unterzeichnet. Die Ukraine überlässt Großbritannien dazu Millionen Aufnahmen vom Schlachtfeld.

Kolumbiens neuer Präsident kündigt Ausweisung illegaler Migranten an

Kolumbiens neuer Präsident Abelardo de la Espriella hat in seinem Vorgehen gegen illegale Migration die Behörden angewiesen, straffällig gewordene Ausländer ohne gültige Papiere festzusetzen, um sie deportieren zu können. In einem am Montag bekannt gewordenen Video ist zu hören, wie der rechte Hardliner am Sonntag während einer Sitzung seines Sicherheitskabinetts den Beginn von Deportationsverfahren im Rahmen einer Präsidialverordnung schon für "diese Woche" ankündigt.

Ukraine und Iran: Wadephul telefoniert mit Rubio

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und US-Außenminister Marco Rubio haben telefonisch über die Ukraine und den Iran beraten. Beide Politiker hätten die "Bedeutung eines dauerhaften und belastbaren Friedens zwischen Russland und der Ukraine" betont, teilte das US-Außenministerium am Montag in Washington mit. Das Gespräch fand am 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine von der Sowjetunion statt.

Textgröße ändern: