Deutsche Tageszeitung - Tausende Italiener demonstrieren gegen Einführung von Gesundheitspass

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Tausende Italiener demonstrieren gegen Einführung von Gesundheitspass

POLITIK 24.07.2021

Tausende Italiener demonstrieren gegen Einführung von Gesundheitspass / Foto: ©

Tausende Italiener haben am Samstag landesweit gegen die neuen Corona-Maßnahmen der Regierung in Rom demonstriert. "Freiheit" und "Nieder mit der Diktatur" skandierten die Demonstranten, die italienische Flaggen schwenkten und mehrheitlich keine Masken trugen. Die Proteste fanden unter anderem in Rom, Neapel, Turin und Mailand statt. In Genua trugen Demonstranten gelbe Juden-Sterne, auf denen "ungeimpft" stand.

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Italien führt am 6. August einen obligatorischen Gesundheitspass für den Zugang zu geschlossenen Räumen wie Bars und Restaurants, aber auch Schwimmbädern, Sporthallen, Museen, Kinos und Theatern sowie Spielhallen ein. Betreibern, die die Maßnahmen nicht umsetzen, drohen empfindliche Strafen.

Das als "grüner Pass" bekannte Dokument wird an Menschen ausgegeben, die ihre erste Impfdosis erhalten haben, aber auch an diejenigen, die von Covid-19 genesen sind oder in den 48 Stunden zuvor negativ getestet wurden. Seit der Bekanntgabe der Maßnahme am Donnerstag stiegen die Buchungen von Impfterminen in einigen kleineren Regionen nach Behördenangaben um 200 Prozent.

(S.A.Dudajev--DTZ)

US-Sanktionen gegen Partner des Iran: China will seine Interessen schützen

China hat sich gegen die Drohung der US-Regierung mit verschärften Wirtschaftssanktionen gegen den Iran und seine Handelspartner verwahrt. "China wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um seine eigenen Rechte und Interessen entschlossen zu schützen", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Lin Jian, am Dienstag in Peking. China ist der wichtigste Handelspartner des Iran. Seit Kriegsbeginn verhängte Washington mehrfach Sanktionen gegen chinesische Firmen wegen des Kaufs iranischen Öls.

"Bild": Finanzministerium präzisiert Pläne für Zuckersteuer

Das Bundesfinanzministerium hat einem Bericht der "Bild" zufolge erste konkrete Pläne für die innerhalb der Regierungskoalition vereinbarte Steuer für zuckerhaltige Getränke vorgelegt. Der Aufschlag soll 26 bis 38 Cent pro Liter betragen und sich in der Höhe nach dem Zuckergehalt richten, wie die Zeitung am Dienstag berichtete. Zudem soll die Abgabe demnach auch bei mit Süßstoff gesüßten Getränken zu 26 Cent pro Liter fällig werden.

Urteil: Land muss Polizisten nach Amokfahrt von Trier kein Schmerzensgeld zahlen

Mehr als fünf Jahre nach der Amokfahrt von Trier mit insgesamt sechs Toten muss das Land Rheinland-Pfalz einem Polizeibeamten kein Schmerzensgeld zahlen. Das Land müsse einen Schmerzensgeldanspruch nur übernehmen, wenn der Schaden aus einem Angriff resultiere, den der Beamte im Zusammenhang mit seiner dienstlichen Stellung erlitten habe, teilte das Trierer Verwaltungsgericht am Dienstag mit. (Az.: 7 K 1111/26.TR)

Erneut 23 Männer nach Afghanistan abgeschoben - "großenteils" Straftäter

Aus Deutschland sind erneut 23 Männer nach Afghanistan abgeschoben worden. Sie wurden am Dienstagmorgen mit einem Charterflug von Leipzig nach Kabul geflogen, wie das Bundesinnenministerium im Onlinedienst X mitteilte. Bei den Abgeschobenen handelt es sich demnach "großenteils um Straftäter, die wegen schweren Vergehen verurteilt wurden: unter anderem Sexualdelikte und Körperverletzungsdelikte".

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