Biden nominiert langjährigen Mitarbeiter Gitenstein als Botschafter bei der EU

Deutsche Tageszeitung - Biden nominiert langjährigen Mitarbeiter Gitenstein als Botschafter bei der EU

POLITIK 27.07.2021

Biden nominiert langjährigen Mitarbeiter Gitenstein als Botschafter bei der EU / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden hat am Dienstag seinen langjährigen Mitarbeiter Mark Gitenstein als Botschafter bei der Europäischen Union nominiert. Der gelernte Jurist diente bereits unter dem früheren Präsidenten Barack Obama als Botschafter in Rumänien. Seine Nominierung muss noch vom Senat abgesegnet werden, den Bidens Demokraten kontrollieren.

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Mit Gitenstein sendet Biden ein deutliches Signal zur Verbesserung der Beziehungen zur EU, die stark unter seinem Vorgänger Donald Trump gelitten haben. Während seiner Zeit in Rumänen setzte sich Gitenstein gegen Korruption und für stärkere Privatisierung ein. Zuvor war er unter anderem 17 Jahre lang Berater der Demokraten im Justizausschuss des Senats, wo er eng mit Biden zusammenarbeitete.

Ex-Präsident Trump hatte Gordon Sondland, einen wohlhabenden Hotelbesitzer, zu seinem EU-Botschafter gemacht. Er entließ ihn, nachdem Sondland vor dem Kongress über Trumps Druck auf die Ukraine ausgesagt hatte, was zum ersten Amtsenthebungsverfahren des Präsidenten führte.

(V.Sørensen--DTZ)

Israel beginnt mit Räumung von UNRWA-Ausbildungszentrum in Ost-Jerusalem

In seinem Vorgehen gegen das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA hat die israelische Regierung am Dienstag damit begonnen, ein Berufsbildungszentrum der Organisation in Ost-Jerusalem räumen zu lassen. "In Übereinstimmung mit meiner Anweisung und dem von uns verabschiedeten Gesetz hat heute die Räumung des UNRWA-Geländes in Kafr Akab in Jerusalem begonnen", erklärte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu. Das Kalandia-Ausbildungszentrum war 1952 gegründet worden und bot laut UNRWA jedes Jahr etwa 340 Palästinensern aus dem besetzten Westjordanland eine Berufsausbildung.

USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen

Die USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen. Das Außenministerium erklärte am Dienstag in Washington, die Regierung von Präsident Donald Trump wolle damit gegen "Betrug" vorgehen. Betroffen sind Menschen, die mit einem Touristen- oder Geschäftsvisum in die USA eingereist sind und dann vor Ort Asyl beantragt haben. Medien berichteten über bis zu 200.000 Fälle.

Kurdenführer verkündet Auflösung der Demokratischen Kräfte Syriens

Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi hat nach über einem Jahrzehnt die Auflösung der kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) verkündet. Er gebe "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erkläre "in voller Verantwortung deren Auflösung als unabhängige Streitmacht", sagte Abdi am Dienstagabend im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede.

Papstreise nach Frankreich: Hunderttausende melden sich zu Gottesdiensten an

Einen Monat vor der Frankreichreise von Papst Leo XIV. haben sich bereits Hunderttausende zu den Gottesdiensten angemeldet. "Das Stade de France ist bereits ausgebucht, und für die Messe auf dem Place de la Concorde haben sich 400.000 Menschen angemeldet", sagte der Vorsitzende des Organisationskomitees, Bischof Benoît Bertrand, am Dienstag der Zeitung "La Tribune". Papst Leo wird vom 25. bis 28. September in Frankreich zu einem Staatsbesuch erwartet. Es ist der erste dieser Art seit dem Besuch von Papst Benedikt XVI. im Jahr 2008.