Biden nominiert langjährigen Mitarbeiter Gitenstein als Botschafter bei der EU

Deutsche Tageszeitung - Biden nominiert langjährigen Mitarbeiter Gitenstein als Botschafter bei der EU

POLITIK 27.07.2021

Biden nominiert langjährigen Mitarbeiter Gitenstein als Botschafter bei der EU / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden hat am Dienstag seinen langjährigen Mitarbeiter Mark Gitenstein als Botschafter bei der Europäischen Union nominiert. Der gelernte Jurist diente bereits unter dem früheren Präsidenten Barack Obama als Botschafter in Rumänien. Seine Nominierung muss noch vom Senat abgesegnet werden, den Bidens Demokraten kontrollieren.

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Mit Gitenstein sendet Biden ein deutliches Signal zur Verbesserung der Beziehungen zur EU, die stark unter seinem Vorgänger Donald Trump gelitten haben. Während seiner Zeit in Rumänen setzte sich Gitenstein gegen Korruption und für stärkere Privatisierung ein. Zuvor war er unter anderem 17 Jahre lang Berater der Demokraten im Justizausschuss des Senats, wo er eng mit Biden zusammenarbeitete.

Ex-Präsident Trump hatte Gordon Sondland, einen wohlhabenden Hotelbesitzer, zu seinem EU-Botschafter gemacht. Er entließ ihn, nachdem Sondland vor dem Kongress über Trumps Druck auf die Ukraine ausgesagt hatte, was zum ersten Amtsenthebungsverfahren des Präsidenten führte.

(V.Sørensen--DTZ)

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Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat eindringlich vor staatlichen Eingriffen zur Senkung der Öl- und Gaspreise für Verbraucher gewarnt. "Preissignale über Rabatte oder Steuersenkungen auszuschalten, ist volkswirtschaftlich schädlich", erklärte Fuest am Mittwoch. Zudem: "Bei jeder Belastung nach dem Staat zu rufen, lässt in Vergessenheit geraten, dass unsere Wirtschaft auf Dauer ohne ein gewisses Maß an Eigenverantwortung nicht funktioniert."

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Die iranische Mannschaft ist bei der Fußballweltmeisterschaft in den USA nach den Worten von US-Präsident Donald Trump trotz des Iran-Kriegs willkommen. Bei einem Gespräch zu den Vorbereitung für die WM "haben wir auch über die aktuelle Lage im Iran gesprochen", schrieb der Chef des Weltfußballverbands Fifa, Gianni Infantino, am Mittwoch bei Instagram.

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