Deutsche Tageszeitung - Iran: Präsident Ruhani präsentiert erneut Kabinett ohne Frauen

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Iran: Präsident Ruhani präsentiert erneut Kabinett ohne Frauen

POLITIK 08.08.2017

Iran: Präsident Ruhani präsentiert erneut Kabinett ohne Frauen / Foto: ©

Keine Frauen und wenig Änderungen - das neue Kabinett des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani bringt kaum Überraschungen und enttäuscht die Reformer. Wie iranische Medien berichteten, präsentierte Ruhani dem Parlament aktuell eine Liste mit 17 der 18 Minister. Demnach fehlt noch der Name des Ministers für höhere Bildung. Alle Minister müssen gemäß dem Gesetz einzeln vom Parlament bestätigt werden.

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Im neuen Kabinett behalten Ölminister Bidschan Namdar Sanganeh und Außenminister Mohammed Dschawad Sarif ihre Posten. Sarif spielt eine zentrale Rolle bei Ruhanis Politik der Öffnung. Dagegen muss Verteidigungsminister Hossein Dehghan sein Ressort an seinen Vize Amir Hatami abgeben. Wirtschaftsminister Ali Tajjebnia wird seinerseits durch seinen Stellvertreter Massud Karbassian abgelöst.

Die Reformer hatten Ruhani in den vergangenen Wochen gedrängt, mehr Frauen und Reformer als in seiner ersten Amtszeit zu ernennen. Doch wie in seinem vergangenen Kabinett ist auch diesmal keine Frau vertreten. Nur der ultrakonservative Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat es im Iran bisher gewagt, eine Ministerin zu ernennen. So war Marsieh Dastdscherdi von 2009 bis 2013 Gesundheitsministerin.

Ruhani dürfte aber wie in seiner ersten Amtszeit einige Frauen als Vize-Präsidentinnen ernennen. Anders als Minister benötigen sie nicht die Zustimmung des Parlaments. Einige reformorientierte Abgeordnete haben bereits gewarnt, dass einige Minister keine Mehrheit erhalten könnten. Das Parlament beginnt kommende Woche mit den Beratungen. In der Vergangenheit hat es immer wieder Minister abgelehnt.

Die Madschlis wird geleitet von dem moderatem Konservativen Ali Laridschani. Er unterstützt Ruhani, doch ist das Abstimmungsverhalten im Parlament schwer vorherzusagen, da keine Fraktion eine eigene Mehrheit hat. (V.Sørensen--DTZ)

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