Deutsche Tageszeitung - Trotz Demo-Verbots protestieren in Berlin Hunderte gegen Corona-Maßnahmen

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Trotz Demo-Verbots protestieren in Berlin Hunderte gegen Corona-Maßnahmen

POLITIK 01.08.2021

Trotz Demo-Verbots protestieren in Berlin Hunderte gegen Corona-Maßnahmen / Foto: ©

In Berlin sind am Sonntag mehrere hundert Menschen zu einer nicht genehmigten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen aufgebrochen. Sie hätten ursprünglich zu Fuß oder im Reisebus an einem angemeldeten Autokorso teilnehmen wollen, teilte die Berliner Polizei auf Twitter mit. Für die Teilnahme sei allerdings ein Auto Voraussetzung. Die Betreffenden hätten sich nun in der Reichsstraße in Charlottenburg zu einer verbotenen Ersatzversammlung gesammelt.

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Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte zuvor mehrere geplante Demonstrationen aus dem Kreis der "Querdenken"-Bewegung verboten. Das Gericht erklärte am Samstag, die Beschwerden gegen entsprechende Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Berlin seien zurückgewiesen worden. Die Auffassung der Antragsteller, dass Demonstrieren ohne Mund-Nase-Schutz und Mindestabstand von der Versammlungsfreiheit gedeckt sei, teilte das Gericht nicht.

Die Polizei hatte zuvor angekündigt, dass sie in der Stadt mit bis zu 2250 Kräften im Einsatz sein werde. Am Sonntag twitterte sie, die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung sei eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 1000 Euro Bußgeld bestraft werden könne. Es würden Platzverweise erteilt und Anzeigen gefertigt.

(I.Beryonev--DTZ)

Von Trump unterstützte Darline Graham gewinnt Stichwahl um Senatssitz ihres verstorbenen Bruders

Die von US-Präsident Donald Trump unterstützte Darline Graham hat die Stichwahl der Republikaner im Bundesstaat South Carolina um den Senatssitz ihres verstorbenen Bruders Lindsey Graham gewonnen. Die 62-Jährige, die bislang politisch weitgehend unbekannt ist, setzte sich am Dienstag gegen den konservativen Abgeordneten Ralph Norman durch, wie mehrere US-Sender prognostizierten. Sie wird sich damit bei den Zwischenwahlen im November um einen Senatssitz in Washington bemühen.

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Spitzenduell zwischen CDU und AfD

Rund anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt treffen am Mittwochabend (20.15 Uhr) die Spitzenkandidaten der Parteien erneut aufeinander. In der Sendung "Fakt ist!" des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) stellen sich in Magdeburg zunächst Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze sowie AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund in einem Duell den Fragen der Moderatoren. Anschließend wird die Runde um die Kandidaten und Kandidatinnen von Linkspartei, SPD, Grünen, FDP und BSW erweitert.

Kurdenführer Abdi verkündet Auflösung der Demokratischen Kräfte Syriens

Mehr als ein Jahrzehnt nach ihrer Gründung haben die kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) ihre Auflösung verkündet, um fortan Teil der regulären Armee des Landes zu sein. Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi gab am Dienstagabend "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erklärte deren Auflösung "als unabhängige Streitmacht". Dies erfolge nach dem "Abschluss des Prozesses der Eingliederung unserer Streitkräfte in die Brigaden der syrischen Armee", sagte Abdi im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede, die er zuerst auf Arabisch und dann auf Kurdisch hielt.

Israel beginnt mit Räumung von UNRWA-Ausbildungszentrum in Ost-Jerusalem

In seinem Vorgehen gegen das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA hat die israelische Regierung am Dienstag damit begonnen, ein Berufsbildungszentrum der Organisation in Ost-Jerusalem räumen zu lassen. "In Übereinstimmung mit meiner Anweisung und dem von uns verabschiedeten Gesetz hat heute die Räumung des UNRWA-Geländes in Kafr Akab in Jerusalem begonnen", erklärte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu. Das Kalandia-Ausbildungszentrum war 1952 gegründet worden und bot laut UNRWA jedes Jahr etwa 340 Palästinensern aus dem besetzten Westjordanland eine Berufsausbildung.

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