Minderheitsführer im US-Repräsentantenhaus scherzt über Gewalt gegen Pelosi

Deutsche Tageszeitung - Minderheitsführer im US-Repräsentantenhaus scherzt über Gewalt gegen Pelosi

POLITIK 01.08.2021

Minderheitsführer im US-Repräsentantenhaus scherzt über Gewalt gegen Pelosi / Foto: ©

Der Anführer der Republikaner im US-Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, sieht sich mit Rücktrittsforderungen konfrontiert, nachdem er darüber gescherzt hatte, die demokratische Präsidentin des Hauses, Nancy Pelosi, mit einem Hammer schlagen zu wollen. Bei einem Spendendinner im US-Bundesstaat Tennessee zeigte sich McCarthy am Samstag zuversichtlich, bei den Midterm-Wahlen im kommenden Jahr wieder die Mehrheit im Repräsentantenhaus erlangen zu können.

Textgröße ändern:

Bei der Veranstaltung wurde ihm dann eine überdimensionale Version des Hammers, dem Erkennungszeichen des Präsidenten des Repräsentantenhauses, überreicht. Daraufhin scherzte McCarthy nach Angaben von anwesenden Journalisten, sollte die jetzige Mehrheitsführerin Pelosi ihm nach den Wahlen den Hammer überreichen müssen, werde es ihn große Überwindung kosten, sie nicht damit zu prügeln.

Die demokratischen Abgeordneten Ted Lieu und Eric Swalwell aus Kalifornien forderten McCarthy am Sonntag auf, sich bei Pelosi zu entschuldigen oder zurückzutreten. "Gewalt gegen Frauen ist kein Witz", schrieb die demokratische Abgeordnete Teresa Leger aus New Mexico im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Äußerungen wie diese führten zu Gewalt und Tod im US-Kapitol" twitterte die demokratische Abgeordnete Debbie Dingell aus Michigan.

Die Kapitol-Erstürmung am 6. Januar gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie. Radikale Anhänger des damaligen Präsidenten Donald Trump hatten den Sitz des Kongresses angegriffen, als dort der Wahlsieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November zertifiziert werden sollte. Im Zuge der Gewalt kamen fünf Menschen zu Tode, darunter ein Polizist.

Trump hatte zuvor bei einem Auftritt vor Anhängern in Washington seinen völlig unbelegten Vorwurf des massiven Wahlbetrugs wiederholt und seine Zuhörer aufgefordert, zum Kapitol zu marschieren und "auf Teufel komm raus zu kämpfen".

(A.Nikiforov--DTZ)

Rias-Bericht: Neuer Höchststand bei antisemitischen Vorfällen in Thüringen

Die Zahl antisemitischer Vorfälle in Thüringen hat einen neuen Höchststand erreicht. Insgesamt 418 Fälle wurden im vergangenen Jahr erfasst, wie die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) Thüringen am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr war das ein Anstieg von rund 6,6 Prozent. Von den 418 Fällen insgesamt fielen 350 in die Kategorie verletzendes Verhalten wie antisemitische Beleidigungen.

Bundesregierung setzt Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg fort

Die Bundesregierung hat am Mittwochvormittag ihre Kabinettsklausur im brandenburgischen Neuhardenberg fortgesetzt. Am zweiten und letzten Tag des Treffens stehen Gespräche zur Wettbewerbsfähigkeit von Handwerk und Startups auf der Agenda. Im Anschluss steht dann die reguläre Kabinettssitzung auf dem Programm (11.00 Uhr). Dabei wollen Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Kabinettsmitglieder über Hitze- und Klimaschutz beraten und auch über Eckpunkte für ein Wärmenetzpaket aus dem Bundeswirtschaftsministerium.

Von Trump unterstützte Darline Graham gewinnt Stichwahl um Senatssitz ihres verstorbenen Bruders

Die von US-Präsident Donald Trump unterstützte Darline Graham hat die Stichwahl der Republikaner im Bundesstaat South Carolina um den Senatssitz ihres verstorbenen Bruders Lindsey Graham gewonnen. Die 62-Jährige, die bislang politisch weitgehend unbekannt ist, setzte sich am Dienstag gegen den konservativen Abgeordneten Ralph Norman durch, wie mehrere US-Sender prognostizierten. Sie wird sich damit bei den Zwischenwahlen im November um einen Senatssitz in Washington bemühen.

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Spitzenduell zwischen CDU und AfD

Rund anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt treffen am Mittwochabend (20.15 Uhr) die Spitzenkandidaten der Parteien erneut aufeinander. In der Sendung "Fakt ist!" des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) stellen sich in Magdeburg zunächst Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze sowie AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund in einem Duell den Fragen der Moderatoren. Anschließend wird die Runde um die Kandidaten und Kandidatinnen von Linkspartei, SPD, Grünen, FDP und BSW erweitert.