Deutsche Tageszeitung - Neues Parlament im Südsudan eingeschworen

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Neues Parlament im Südsudan eingeschworen

POLITIK 02.08.2021

Neues Parlament im Südsudan eingeschworen / Foto: ©

Im Südsudan haben hunderte Abgeordnete den Amtseid für ein neues Parlament geleistet. Insgesamt wurden 588 Abgeordnete bei der Zeremonie am Montag in der Hauptstadt Juba vereidigt. Die Schaffung eines neuen Parlaments, das sowohl Vertreter der Regierungspartei als auch der früheren Rebellenbewegung umfasst, ist ein wichtiger Bestandteil des Friedensabkommens von 2018, das einen jahrelangen Bürgerkrieg mit 400.000 Toten beendet hatte.

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Das neue Parlament erfüllt die Bedingungen des Abkommens aber nur teilweise. Zum einen beginnt es seine Arbeit fast ein Jahr später als vorgesehen. Zum anderen nahmen 62 Abgeordnete nicht an der Zeremonie teil, einige davon wegen Streitigkeiten über die im Abkommen vorgesehene Machtverteilung.

Mit 650 Abgeordneten ist das neue Parlament auch anderthalb mal größer als das alte - und passt deshalb nicht in das vorgesehene Gebäude. Die geplante bauliche Erweiterung wurde aber nicht rechtzeitig fertig.

Der Südsudan hatte 2011 seine Unabhängigkeit vom Sudan erklärt. Im Dezember 2013 begann dann aber ein bewaffneter Konflikt zwischen Anhängern des Präsidenten Salva Kiir und den Unterstützern des damaligen Rebellenführers und heutigen Vizepräsidenten Riek Machar. Erst im September 2018 brachte ein Waffenstillstand ein Ende des Blutvergießens. Die Bedingungen des Friedensabkommens werden aber häufig nur teilweise oder mit Verspätung erfüllt.

(A.Nikiforov--DTZ)

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