Deutsche Tageszeitung - Biden nominiert Mark Brzezinski als US-Botschafter für Polen

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Biden nominiert Mark Brzezinski als US-Botschafter für Polen

POLITIK 05.08.2021

Biden nominiert Mark Brzezinski als US-Botschafter für Polen / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden hat am Mittwoch den Sohn des früheren nationalen Sicherheitsberaters Zbigniew Brzezinski als neuen Botschafter für Polen nominiert. Mark Brzezinski ist Anwalt und Investor und war unter Barack Obama bereits Botschafter in Schweden. Gegen die Nominierung, die noch vom Senat bestätigt werden muss, soll es Widerstand in Polens rechtsnationaler Regierung geben.

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So berichtete das polnische Online-Portal Onet.pl kürzlich, dass die Regierung in Warschau Einwände erhoben habe, weil der 56-jährige Brzezinski über seinen Vater die polnische Staatsbürgerschaft besitzt und somit als Botschafter nicht in Frage komme. Die polnische Regierung dementierte den Bericht.

Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden vertritt eine härtere Linie in Bezug auf demokratische Werte gegenüber Ländern wie Polen, dessen Regierung eng mit Bidens rechtspopulistischem Vorgänger Donald Trump verbündet war. So kritisieren die USA unter anderem das Vorgehen Warschaus gegen unabhängige Medien.

Mark Brzezinski spricht Polnisch und war nach dem Fall des Eisernen Vorhangs als Fulbright-Stipendiat in Polen. Sein 2017 verstorbener Vater war unter dem demokratischen Präsidenten Jimmy Carter von 1977 bis 1981 nationaler Sicherheitsberater und stand für einen harten Kurs gegenüber der Sowjetunion.

(P.Tomczyk--DTZ)

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD baut Vorsprung in Umfrage weiter aus

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD ihren Vorsprung auf die CDU in einer Umfrage auf 20 Prozentpunkte vergrößert. In der am Mittwoch in Köln veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für die ARD kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 42 Prozent - ein Prozentpunkt mehr als bei einer vorangegangen Befragung von Ende Juli. Die CDU verliert dagegen zwei Punkte und wird aktuell bei 22 Prozent gesehen.

BSW in Thüringen stellt klar: Fraktion stimmt gegen Misstrauensvotum von AfD

Die AfD im Thüringer Landtag kann bei ihrem für Freitag angesetzten konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nicht auf Stimmen des BSW zählen. Das stellte die Landtagsfraktion des BSW in Erfurt am Mittwoch nochmals klar. "Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen", erklärte sie. Der AfD gehe es nicht um die Menschen in Thüringen, sondern um "reine Selbstinszenierung".

Selenskyj besucht ukrainische Soldaten an der Front

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben Soldaten an der Front im Südosten des Landes besucht. Er sei gemeinsam mit Armeechef Mychailo Drapaty an der Front im Sektor Oleksandriwskyj, erklärte Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten und veröffentlichte dazu ein Video, das die beiden im Gespräch mit Soldaten und bei dem Überreichen von Auszeichnungen zeigt. Die ukrainische Armee hatte eigenen Angaben zufolge in der Region zuletzt Gelände von den russischen Truppen zurückgewinnen können.

Menschenverachtende Posts: Universitätsklinikum Rostock stellt Oberarzt frei

Wegen mutmaßlicher menschenverachtender und rassistischer Beiträge in sozialen Medien hat das Universitätsklinikum Rostock einen Oberarzt freigestellt. Das teilte eine Sprecherin der Universitätsmedizin in Stadt am Dienstag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss mit. Eine auf die Bekämpfung von Hass und Rechtsextremismus im digitalen Raum spezialisierte Initiative hatte den Fall zuvor publik gemacht und Bilder der mutmaßlichen Posts des Mediziners veröffentlicht.

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