Deutsche Tageszeitung - Kubanische Justiz: 62 Menschen in Zusammenhang mit Protesten verurteilt

Wetter - Berlin 21°C

Kubanische Justiz: 62 Menschen in Zusammenhang mit Protesten verurteilt

POLITIK 05.08.2021

Kubanische Justiz: 62 Menschen in Zusammenhang mit Protesten verurteilt / Foto: ©

Im Zusammenhang mit den Protesten in Kuba im Juli sind nach Angaben der dortigen Justiz dutzende Menschen von den Gerichten verurteilt worden. Wie der Verfassungsrichter Joselín Sánchez der Zeitung "Granma" in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview sagte, ergingen 62 Urteile wegen Gesetzesverstößen bei den Demonstrationen. Die Urteile reichen demnach von Geldstrafen bis zu Haft zwischen einem und vier Jahren.

Textgröße ändern:

In 53 der 62 Fälle seien die Urteile wegen Störung der öffentlichen Ordnung ergangen, sagte Sánchez. Andere Strafen seien etwa wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt oder Sachbeschädigung verhängt worden. Nach Angaben von Oppositionsgruppen sowie unabhängiger Medien waren während der Proteste mehr als 700 Menschen festgenommen worden. Die Behörden machten zur Gesamtzahl der Festnahmen bislang keine Angaben.

Bei den Protesten am 11. und 12. Juli in rund 40 kubanischen Städten handelte es sich um die größten regierungskritischen Demonstrationen seit der von Fidel Castro angeführten Revolution im Jahr 1959. Die Menschen brachten ihren Unmut über die schlimmste Wirtschaftskrise seit 30 Jahren und die damit einhergehende Strom- und Lebensmittelknappheit zum Ausdruck. Demonstranten riefen unter anderem "Nieder mit der Diktatur" und "Wir haben Hunger".

(S.A.Dudajev--DTZ)

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD baut Vorsprung in Umfrage weiter aus

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD ihren Vorsprung auf die CDU in einer Umfrage auf 20 Prozentpunkte vergrößert. In der am Mittwoch in Köln veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für die ARD kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 42 Prozent - ein Prozentpunkt mehr als bei einer vorangegangen Befragung von Ende Juli. Die CDU verliert dagegen zwei Punkte und wird aktuell bei 22 Prozent gesehen.

BSW in Thüringen stellt klar: Fraktion stimmt gegen Misstrauensvotum von AfD

Die AfD im Thüringer Landtag kann bei ihrem für Freitag angesetzten konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nicht auf Stimmen des BSW zählen. Das stellte die Landtagsfraktion des BSW in Erfurt am Mittwoch nochmals klar. "Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen", erklärte sie. Der AfD gehe es nicht um die Menschen in Thüringen, sondern um "reine Selbstinszenierung".

Selenskyj besucht ukrainische Soldaten an der Front

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben Soldaten an der Front im Südosten des Landes besucht. Er sei gemeinsam mit Armeechef Mychailo Drapaty an der Front im Sektor Oleksandriwskyj, erklärte Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten und veröffentlichte dazu ein Video, das die beiden im Gespräch mit Soldaten und bei dem Überreichen von Auszeichnungen zeigt. Die ukrainische Armee hatte eigenen Angaben zufolge in der Region zuletzt Gelände von den russischen Truppen zurückgewinnen können.

Menschenverachtende Posts: Universitätsklinikum Rostock stellt Oberarzt frei

Wegen mutmaßlicher menschenverachtender und rassistischer Beiträge in sozialen Medien hat das Universitätsklinikum Rostock einen Oberarzt freigestellt. Das teilte eine Sprecherin der Universitätsmedizin in Stadt am Dienstag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss mit. Eine auf die Bekämpfung von Hass und Rechtsextremismus im digitalen Raum spezialisierte Initiative hatte den Fall zuvor publik gemacht und Bilder der mutmaßlichen Posts des Mediziners veröffentlicht.

Textgröße ändern: