Deutsche Tageszeitung - Merkel reist Ende August in die Ukraine

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Merkel reist Ende August in die Ukraine

POLITIK 09.08.2021

Merkel reist Ende August in die Ukraine / Foto: ©

Eine der voraussichtlich letzten Auslandsreisen als Bundeskanzlerin führt Angela Merkel (CDU) wenige Wochen vor der Bundestagswahl in die Ukraine. Die Kanzlerin werde am 22. August in Kiew erwartet, erklärte ein Sprecher des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag auf Facebook. Gegenstand der geplanten Spitzengespräche sind demnach unter anderem die Themen Sicherheit und bilaterale Beziehungen.

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Merkel gilt als zentrale Vermittlerin im Ukraine-Konflikt. Gemeinsam mit Frankreich, Russland und der Ukraine bildet Deutschland das sogenannte Normandie-Format, innerhalb dessen über eine Lösung des Konflikts der ukrainischen Regierung mit pro-russischen Rebellen im Osten des Landes verhandelt wird.

Das deutsch-ukrainische Verhältnis hatte zuletzt unter dem Festhalten der Bundesregierung am deutsch-russischen Pipeline-Projekt Nord Stream 2 gelitten. Die Ukraine fürchtet wegen der Ostsee-Pipeline einen Bedeutungsverlust als Transitland für russisches Gas Richtung West- und Zentraleuropa. Merkel trat Befürchtungen entgegen, Russland könnte die Pipeline als Druckmittel gegen die Ukraine nutzen.

Die Ukraine feiert am 24. August den 30. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung von der Sowjetunion. Am 23. August hat Kiew zudem mehrere europäische Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfeltreffen mit Blick auf die russische Annexion der Krimhalbinsel geladen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Erste Debatte französischer Präsidentschaftskandidaten

Sieben französische Präsidentschaftskandidatinnen und -kandidaten treffen am Donnerstag (16.45 Uhr) zu einer ersten Debatte zusammen. Knapp acht Monate vor der Wahl steht das komplette Kandidatenfeld zwar noch nicht fest. Doch jene Bewerberinnen und Bewerber, die sich bereits erklärt haben, debattieren im Rahmen einer Veranstaltung des französischen Unternehmerverbands miteinander.

Koalitionsfraktionen stecken bei Klausur weiteren Reformkurs ab

Nach der Klausurtagung der Bundesregierung kommen ab Donnerstag auch die Regierungsfraktionen im Bundestag zu Beratungen zusammen. Bei der zweitägigen Klausursitzung in Münster (ab 12.30 Uhr) wollen die geschäftsführenden Vorstände von Unionsfraktion und SPD-Fraktion über die Umsetzung der Reformvorhaben sprechen - etwa über die Reformen der Renten- und Pflegeversicherung -, und weitere Vorhaben der kommenden Monate auf den Weg bringen. Das Treffen soll auch der Stärkung des koalitionsinternen Zusammenhalts dienen.

Chef des Dachverbandes der DDR-Opfer kritisiert Linken-Forderung nach Enteignung

Der Vorsitzende des Dachverbands der DDR-Opfer, Dieter Dombrowski, hat die Forderung der Berliner Linken nach Enteignung von Wohnungskonzernen auch wegen der Erfahrungen in der DDR kritisiert. "Was Verstaatlichung für Folgen hat, konnte man vor 1989 in ganz Osteuropa und der DDR sehen", sagte Dombrowski dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). "Wohnungen gab es damals keine. Und wenn es welche gab, dann waren sie in einem jämmerlichen Zustand - mit Ausnahme der Neubauten."

"Ich labere nicht": Schulze und Siegmund liefern sich in Sachsen-Anhalt Rededuell

Rund anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die Spitzenkandidaten von AfD und CDU ein teils heftiges Rededuell geliefert. Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze und sein AfD-Herausforderer Ulrich Siegmund warfen sich am Mittwochabend in der MDR-Sendung "Fakt ist!" aus Magdeburg gegenseitig politisches Versagen vor. Die AfD habe "kein Konzept für die Zukunft von Sachsen-Anhalt", etwa für die Schaffung von Arbeitsplätzen, sagte Schulze.

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