Merkel und Ministerpräsidenten beginnen Beratungen über Umgang mit Corona-Lage

Deutsche Tageszeitung - Merkel und Ministerpräsidenten beginnen Beratungen über Umgang mit Corona-Lage

POLITIK 10.08.2021

Merkel und Ministerpräsidenten beginnen Beratungen über Umgang mit Corona-Lage / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben am Dienstagmittag Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie aufgenommen. Das ursprünglich auf 12.30 Uhr angesetzte Spitzentreffen begann etwas später als geplant, wie es aus Regierungskreisen weiter hieß.

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Im Fokus stehen unter anderem die schleppende Impfkampagne, der Umgang mit Impfunwilligen und die Frage, welche Kennzahlen künftig zusätzlich zur Sieben-Tage-Inzidenz eine Rolle bei der Einschätzung der Pandemie-Lage spielen sollen. Zudem geht es um Testpflichten beim Zugang vor allem zu Indoor-Veranstaltungen sowie darum, ob und wann die derzeit kostenlosen Corona-Schnelltests kostenpflichtig werden sollen.

Weiteres Thema der Runde sind Hilfeleistungen für die von der Hochwasser-Katastrophe im Juli betroffenen Regionen. Geplant ist ein Wiederaufbaufonds, an dem sich sämtliche Bundesländer ebenso beteiligen sollen wie der Bund. Berichten zufolge wollen Bund und Länder rund 30 Milliarden Euro bereitstellen.

(U.Beriyev--DTZ)

US-Medien: CIA-Direktor Ratcliffe warnte in Moskau vor Angriff auf Nato-Staaten

Bei seinem Besuch in Moskau hat der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, die russische Seite laut US-Medienberichten vor einem möglichen Angriff auf Nato-Mitgliedstaaten gewarnt. Das "Wall Street Journal" berichtete am Mittwoch, Hintergrund seien US-Geheimdiensteinschätzungen, wonach der russische Präsident Präsident Wladimir Putin in den kommenden Jahren womöglich einen "begrenzten Angriff" ausführen lassen könnte.

Erste Debatte französischer Präsidentschaftskandidaten

Sieben französische Präsidentschaftskandidatinnen und -kandidaten treffen am Donnerstag (16.45 Uhr) zu einer ersten Debatte zusammen. Knapp acht Monate vor der Wahl steht das komplette Kandidatenfeld zwar noch nicht fest. Doch jene Bewerberinnen und Bewerber, die sich bereits erklärt haben, debattieren im Rahmen einer Veranstaltung des französischen Unternehmerverbands miteinander.

Koalitionsfraktionen stecken bei Klausur weiteren Reformkurs ab

Nach der Klausurtagung der Bundesregierung kommen ab Donnerstag auch die Regierungsfraktionen im Bundestag zu Beratungen zusammen. Bei der zweitägigen Klausursitzung in Münster (ab 12.30 Uhr) wollen die geschäftsführenden Vorstände von Unionsfraktion und SPD-Fraktion über die Umsetzung der Reformvorhaben sprechen - etwa über die Reformen der Renten- und Pflegeversicherung -, und weitere Vorhaben der kommenden Monate auf den Weg bringen. Das Treffen soll auch der Stärkung des koalitionsinternen Zusammenhalts dienen.

Chef des Dachverbandes der DDR-Opfer kritisiert Linken-Forderung nach Enteignung

Der Vorsitzende des Dachverbands der DDR-Opfer, Dieter Dombrowski, hat die Forderung der Berliner Linken nach Enteignung von Wohnungskonzernen auch wegen der Erfahrungen in der DDR kritisiert. "Was Verstaatlichung für Folgen hat, konnte man vor 1989 in ganz Osteuropa und der DDR sehen", sagte Dombrowski dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). "Wohnungen gab es damals keine. Und wenn es welche gab, dann waren sie in einem jämmerlichen Zustand - mit Ausnahme der Neubauten."