Deutsche Tageszeitung - Insgesamt 47 Parteien nehmen mit Kandidaten an Bundestagswahl teil

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Insgesamt 47 Parteien nehmen mit Kandidaten an Bundestagswahl teil

POLITIK 12.08.2021

Insgesamt 47 Parteien nehmen mit Kandidaten an Bundestagswahl teil / Foto: ©

Bei der Bundestagswahl am 26. September stellen sich insgesamt 47 Parteien den Bürgerinnen und Bürgern zur Wahl. Dies teilte Bundeswahlleiter Georg Thiel am Donnerstag mit. Zugelassen zur Wahl sind sogar 54 Parteien - allerdings treten laut Thiel sieben von ihnen weder mit Landeslisten noch mit Wahlkreiskandidaten an, sie können deshalb nicht gewählt werden.

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Insgesamt elf Parteien sind bei der Wahl in allen 16 Bundesländern mit Landeslisten vertreten: SPD, AfD, FDP, Linke, Freie Wähler, Die PARTEI, Tierschutzpartei, NPD, ÖDP, MLPD und Volt. Die CDU ist in allen Ländern außer Bayern vertreten, die GRÜNEN sind es in allen Ländern außer dem Saarland und die CSU nur in Bayern.

Derzeit sind sieben Parteien im Bundestag vertreten, von denen CDU und CSU eine Fraktionsgemeinschaft bilden. Die weiteren Parteien sind SPD, AfD, FDP, Linke und Grüne.

(I.Beryonev--DTZ)

ARD richtet anstelle von Generalsekretariat dauerhafte Geschäftsstelle ein

Im Zuge ihres Reformprozesses organisiert die ARD die Administration ihres Vorsitzes neu. Anstelle des bisherigen ARD-Generalsekretariats wird zum 1. Januar eine dauerhafte Geschäftsstelle in Berlin eingerichtet, wie der Senderverbund am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der turnusmäßig zwischen den ARD-Anstalten wechselnde Vorsitz muss anders als bisher damit künftig nicht mehr das Team neu aufbauen. Auch die ARD-Unternehmenskommunikation wird in der Geschäftsstelle angesiedelt.

Russischer Generalstabschef Gerassimow besucht Soldaten an der Front in der Ukraine

Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow hat nach offiziellen Angaben russische Soldaten an der Front in der Ukraine besucht. Das Verteidigungsministerium in Moskau veröffentlichte am Donnerstag ein Video, das Gerassimow zusammen mit Militärs zeigt. Demnach würdigte er den "Erfolg" der Streitkräfte in der ostukrainischen Region Donezk und legte "Ziele" für das weitere Vorgehen fest.

Linke unternimmt neuen Vorstoß für Mietendeckel - mit eigenem Rechtsgutachten

Die Linke unternimmt einen neuen Vorstoß zur Einführung eines bundesweiten Mietendeckels. In einem am Donnerstag vorgestellten Antrag fordert die Bundestagsfraktion die Verhängung eines sofortigen Mietenstopps, dem dann eine Regelung für einen dauerhaften Mietendeckel folgen soll. Bestärkt sieht sich die Linke von einem selbst in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten, das einen Mietendeckel für mit dem Grundgesetz vereinbar hält.

Handys gegen Geld in Gefängnis geschmuggelt: BGH bestätigt Urteil aus Hannover

Ein ehemaliger niedersächsischer Justizbeamter muss selbst ins Gefängnis, weil er Häftlingen gegen Geld Handys und SIM-Karten einschmuggelte. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Hannover gegen den Beamten und zwei damalige Gefangene, wie er am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte Strafen zwischen zwei Jahren und vier Monaten sowie drei Jahren und zehn Monaten wegen Bestechung beziehungsweise Bestechlichkeit verhängt. (AZ. 6 StR 271/26)

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