Deutsche Tageszeitung - SPD und Scholz legen in ZDF-"Politbarometer" zu

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SPD und Scholz legen in ZDF-"Politbarometer" zu

POLITIK 13.08.2021

SPD und Scholz legen in ZDF-"Politbarometer" zu / Foto: ©

Die SPD hat im aktuellen ZDF-"Politbarometer" deutlich zugelegt. Die Sozialdemokraten erhielten laut der am Freitag veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen 19 Prozent (plus drei Punkte). Für die CDU/CSU wurden nur noch 26 Prozent vorhergesagt (minus zwei). Die Grünen lägen mit 19 Prozent (minus zwei) gleichauf mit der SPD.

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Für die AfD wurden gut sechs Wochen vor der Bundestagswahl elf Prozent vorhergesagt (unverändert), ebenso für die FDP (plus eins). Die Linke liegt weiterhin bei sieben Prozent. Rechnerische Mehrheiten gäbe es damit für eine Koalition aus Union, Grünen und FDP, ein Bündnis von Union, SPD und FDP sowie für eine Koalition von SPD, Grünen und FDP.

Im Fall einer Direktwahl zum Kanzler oder zur Kanzlerin könnte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit einem Zustimmungswert von 44 Prozent seinen Vorsprung ausbauen (plus zehn). Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet stürzt um acht Prozentpunkte auf 21 Prozent ab. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock erreicht 16 Prozent (minus vier).

Bei der Frage, wer als Regierungschef oder -chefin geeignet ist, erreicht Scholz 59 Prozent (plus fünf). Laschet halten nur noch 28 Prozent als Kanzler für geeignet (minus sieben), 67 Prozent dagegen für nicht geeignet. Baerbock trauen 23 Prozent die Regierungsführung zu (minus zwei), 70 Prozent tun dies nicht.

Die Forschungsgruppe Wahlen befragte von Dienstag bis Donnerstag 1.252 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte. Die Fehlerquote wurde je nach Prozentwert mit zwei bis drei Prozentpunkten angegeben.

(M.Dylatov--DTZ)

ARD richtet anstelle von Generalsekretariat dauerhafte Geschäftsstelle ein

Im Zuge ihres Reformprozesses organisiert die ARD die Administration ihres Vorsitzes neu. Anstelle des bisherigen ARD-Generalsekretariats wird zum 1. Januar eine dauerhafte Geschäftsstelle in Berlin eingerichtet, wie der Senderverbund am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der turnusmäßig zwischen den ARD-Anstalten wechselnde Vorsitz muss anders als bisher damit künftig nicht mehr das Team neu aufbauen. Auch die ARD-Unternehmenskommunikation wird in der Geschäftsstelle angesiedelt.

Russischer Generalstabschef Gerassimow besucht Soldaten an der Front in der Ukraine

Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow hat nach offiziellen Angaben russische Soldaten an der Front in der Ukraine besucht. Das Verteidigungsministerium in Moskau veröffentlichte am Donnerstag ein Video, das Gerassimow zusammen mit Militärs zeigt. Demnach würdigte er den "Erfolg" der Streitkräfte in der ostukrainischen Region Donezk und legte "Ziele" für das weitere Vorgehen fest.

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Die Linke unternimmt einen neuen Vorstoß zur Einführung eines bundesweiten Mietendeckels. In einem am Donnerstag vorgestellten Antrag fordert die Bundestagsfraktion die Verhängung eines sofortigen Mietenstopps, dem dann eine Regelung für einen dauerhaften Mietendeckel folgen soll. Bestärkt sieht sich die Linke von einem selbst in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten, das einen Mietendeckel für mit dem Grundgesetz vereinbar hält.

Handys gegen Geld in Gefängnis geschmuggelt: BGH bestätigt Urteil aus Hannover

Ein ehemaliger niedersächsischer Justizbeamter muss selbst ins Gefängnis, weil er Häftlingen gegen Geld Handys und SIM-Karten einschmuggelte. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Hannover gegen den Beamten und zwei damalige Gefangene, wie er am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte Strafen zwischen zwei Jahren und vier Monaten sowie drei Jahren und zehn Monaten wegen Bestechung beziehungsweise Bestechlichkeit verhängt. (AZ. 6 StR 271/26)

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