Deutsche Tageszeitung - Land Berlin zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan bereit

Wetter - Berlin 16°C

Land Berlin zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan bereit

POLITIK 15.08.2021

Land Berlin zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan bereit / Foto: ©

Das Land Berlin hat sich zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan bereit erklärt. Gemeinsam mit anderen Bundesländern würde Berlin ein Kontingent von Flüchtlingen aufnehmen, "die sich in Afghanistan für den Aufbau der Demokratie eingesetzt haben", sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Dafür seien allerdings "dringend Entscheidungen auf Bundesebene" nötig.

Textgröße ändern:

Die Berliner Integrationssenatorin Elke Breitenbach von der Partei Die Linke warb im "Tagesspiegel" ebenfalls für eine "humanitäre Hilfsaktion, an der sich Berlin selbstverständlich beteiligen wird".

Auch die Grünen-Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin, Bettina Jarasch, sieht Deutschland und Berlin in der Verantwortung. "Berlin muss dem Bund ein Angebot machen, im Rahmen des deutschen Handelns ein Kontingent Flüchtlinge aufzunehmen", sagte sie der Zeitung.

In Afghanistan sind die radikalislamischen Taliban auf dem Vormarsch. Nach der Einnahme der Provinzhauptstadt Pul-i-Alam lagern sie nur noch rund 50 Kilometer von Kabul entfernt. In die afghanische Hauptstadt sind viele Menschen vor den Islamisten geflohen.

(M.Dylatov--DTZ)

Erste Debatte französischer Präsidentschaftskandidaten

Sieben französische Präsidentschaftskandidatinnen und -kandidaten treffen am Donnerstag (16.45 Uhr) zu einer ersten Debatte zusammen. Knapp acht Monate vor der Wahl steht das komplette Kandidatenfeld zwar noch nicht fest. Doch jene Bewerberinnen und Bewerber, die sich bereits erklärt haben, debattieren im Rahmen einer Veranstaltung des französischen Unternehmerverbands miteinander.

Koalitionsfraktionen stecken bei Klausur weiteren Reformkurs ab

Nach der Klausurtagung der Bundesregierung kommen ab Donnerstag auch die Regierungsfraktionen im Bundestag zu Beratungen zusammen. Bei der zweitägigen Klausursitzung in Münster (ab 12.30 Uhr) wollen die geschäftsführenden Vorstände von Unionsfraktion und SPD-Fraktion über die Umsetzung der Reformvorhaben sprechen - etwa über die Reformen der Renten- und Pflegeversicherung -, und weitere Vorhaben der kommenden Monate auf den Weg bringen. Das Treffen soll auch der Stärkung des koalitionsinternen Zusammenhalts dienen.

Chef des Dachverbandes der DDR-Opfer kritisiert Linken-Forderung nach Enteignung

Der Vorsitzende des Dachverbands der DDR-Opfer, Dieter Dombrowski, hat die Forderung der Berliner Linken nach Enteignung von Wohnungskonzernen auch wegen der Erfahrungen in der DDR kritisiert. "Was Verstaatlichung für Folgen hat, konnte man vor 1989 in ganz Osteuropa und der DDR sehen", sagte Dombrowski dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). "Wohnungen gab es damals keine. Und wenn es welche gab, dann waren sie in einem jämmerlichen Zustand - mit Ausnahme der Neubauten."

"Ich labere nicht": Schulze und Siegmund liefern sich in Sachsen-Anhalt Rededuell

Rund anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die Spitzenkandidaten von AfD und CDU ein teils heftiges Rededuell geliefert. Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze und sein AfD-Herausforderer Ulrich Siegmund warfen sich am Mittwochabend in der MDR-Sendung "Fakt ist!" aus Magdeburg gegenseitig politisches Versagen vor. Die AfD habe "kein Konzept für die Zukunft von Sachsen-Anhalt", etwa für die Schaffung von Arbeitsplätzen, sagte Schulze.

Textgröße ändern: