Kabinett legt Grundlage zur Einführung von Warnsystem per Handy-Textnachricht

Deutsche Tageszeitung - Kabinett legt Grundlage zur Einführung von Warnsystem per Handy-Textnachricht

POLITIK 18.08.2021

Kabinett legt Grundlage zur Einführung von Warnsystem per Handy-Textnachricht / Foto: ©

Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Grundlage zur Einführung des so genannten Cell Broadcast gelegt. Damit können Warnungen, etwa vor Hochwasser, per Textnachricht an alle Handys geschickt werden, die in einer bestimmten Mobilfunkzelle eingewählt sind. "Die Warnung der Bevölkerung muss klappen, auf allen Kanälen", erklärte dazu Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).

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Die Einführung der in anderen Ländern bereits verwendeten Technologie ist eine Lehre aus der Hochwasserkatastrophe im Juli, bei der mindestens 180 Menschen ums Leben gekommen waren. Anschließend gab es Kritik, dass die Bevölkerung in den fraglichen Gebieten nicht rechtzeitig und umfassend genug gewarnt worden sei.

Für die Einführung von Cell Broadcast soll das Telekommunikationsgesetz geändert werden. "Wir erarbeiten jetzt zusammen mit der Bundesnetzagentur, dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und den Mobilfunknetzbetreibern die technischen Details, damit Cell Broadcast schnell zum Einsatz kommen kann", erklärte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU).

"Die Einführung von Cell Broadcast wird Sirenen, Apps und den Rundfunk ergänzen", erklärte Seehofer. "Wenn man nachts geweckt wird, muss man sofort wissen, was passiert ist und wie man sich verhalten soll", betonte er.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD baut Vorsprung in Umfrage weiter aus

Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD ihren Vorsprung auf die CDU in einer Umfrage auf 20 Prozentpunkte vergrößert. In der am Mittwoch in Köln veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für die ARD kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 42 Prozent - ein Prozentpunkt mehr als bei einer vorangegangen Befragung von Ende Juli. Die CDU verliert dagegen zwei Punkte und wird aktuell bei 22 Prozent gesehen.

BSW in Thüringen stellt klar: Fraktion stimmt gegen Misstrauensvotum von AfD

Die AfD im Thüringer Landtag kann bei ihrem für Freitag angesetzten konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nicht auf Stimmen des BSW zählen. Das stellte die Landtagsfraktion des BSW in Erfurt am Mittwoch nochmals klar. "Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen", erklärte sie. Der AfD gehe es nicht um die Menschen in Thüringen, sondern um "reine Selbstinszenierung".

Selenskyj besucht ukrainische Soldaten an der Front

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben Soldaten an der Front im Südosten des Landes besucht. Er sei gemeinsam mit Armeechef Mychailo Drapaty an der Front im Sektor Oleksandriwskyj, erklärte Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten und veröffentlichte dazu ein Video, das die beiden im Gespräch mit Soldaten und bei dem Überreichen von Auszeichnungen zeigt. Die ukrainische Armee hatte eigenen Angaben zufolge in der Region zuletzt Gelände von den russischen Truppen zurückgewinnen können.

Menschenverachtende Posts: Universitätsklinikum Rostock stellt Oberarzt frei

Wegen mutmaßlicher menschenverachtender und rassistischer Beiträge in sozialen Medien hat das Universitätsklinikum Rostock einen Oberarzt freigestellt. Das teilte eine Sprecherin der Universitätsmedizin in Stadt am Dienstag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss mit. Eine auf die Bekämpfung von Hass und Rechtsextremismus im digitalen Raum spezialisierte Initiative hatte den Fall zuvor publik gemacht und Bilder der mutmaßlichen Posts des Mediziners veröffentlicht.