Deutsche Tageszeitung - Schwedens Regierungschef Löfven tritt im November zurück

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Schwedens Regierungschef Löfven tritt im November zurück

POLITIK 22.08.2021

Schwedens Regierungschef Löfven tritt im November zurück / Foto: ©

Anderthalb Monate nach seiner Wiederwahl zum Regierungschef hat der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven seinen Rücktritt für November angekündigt. Er werde sein Amt dann niederlegen, sagte der Sozialdemokrat am Sonntag. Auch als Parteichef wolle er zurücktreten. Löfven begründete seine Entscheidung mit der Parlamentswahl im September 2022. Durch seinen Rücktritt wolle er seinem Nachfolger eine bessere Vorbereitung auf die Wahl ermöglichen.

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Löfven, der seit 2014 an der Spitze der schwedischen Regierung steht, war bereits Ende Juni nach einem Missbrauchsvotum zurückgetreten. Anschließend bekam zunächst Oppositionsführer Ulf Kristersson die Chance zur Bildung einer neuen Regierung. Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Mitte-rechts-Regierung blieben aber ergebnislos. Parlamentspräsident Andreas Norlen beauftragte daraufhin erneut Löfven mit der Regierungsbildung. Am 7. Juli wurde der 64-Jährige dann vom Parlament erneut zum Ministerpräsidenten gewählt.

(P.Tomczyk--DTZ)

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Spitzenduell zwischen CDU und AfD

Rund anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt treffen am Mittwochabend (20.15 Uhr) die Spitzenkandidaten der Parteien erneut aufeinander. In der Sendung "Fakt ist!" des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) stellen sich in Magdeburg zunächst Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze sowie AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund in einem Duell den Fragen der Moderatoren. Anschließend wird die Runde um die Kandidaten und Kandidatinnen von Linkspartei, SPD, Grünen, FDP und BSW erweitert.

Kurdenführer Abdi verkündet Auflösung der Demokratischen Kräfte Syriens

Mehr als ein Jahrzehnt nach ihrer Gründung haben die kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) ihre Auflösung verkündet, um fortan Teil der regulären Armee des Landes zu sein. Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi gab am Dienstagabend "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erklärte deren Auflösung "als unabhängige Streitmacht". Dies erfolge nach dem "Abschluss des Prozesses der Eingliederung unserer Streitkräfte in die Brigaden der syrischen Armee", sagte Abdi im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede, die er zuerst auf Arabisch und dann auf Kurdisch hielt.

Israel beginnt mit Räumung von UNRWA-Ausbildungszentrum in Ost-Jerusalem

In seinem Vorgehen gegen das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA hat die israelische Regierung am Dienstag damit begonnen, ein Berufsbildungszentrum der Organisation in Ost-Jerusalem räumen zu lassen. "In Übereinstimmung mit meiner Anweisung und dem von uns verabschiedeten Gesetz hat heute die Räumung des UNRWA-Geländes in Kafr Akab in Jerusalem begonnen", erklärte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu. Das Kalandia-Ausbildungszentrum war 1952 gegründet worden und bot laut UNRWA jedes Jahr etwa 340 Palästinensern aus dem besetzten Westjordanland eine Berufsausbildung.

USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen

Die USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen. Das Außenministerium erklärte am Dienstag in Washington, die Regierung von Präsident Donald Trump wolle damit gegen "Betrug" vorgehen. Betroffen sind Menschen, die mit einem Touristen- oder Geschäftsvisum in die USA eingereist sind und dann vor Ort Asyl beantragt haben. Medien berichteten über bis zu 200.000 Fälle.

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