Deutsche Tageszeitung - Iranisches Parlament stimmt Kabinettsliste zu

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Iranisches Parlament stimmt Kabinettsliste zu

POLITIK 25.08.2021

Iranisches Parlament stimmt Kabinettsliste zu / Foto: ©

Das iranische Parlament hat der Kabinettsliste des neuen Präsidenten Ebrahim Raisi zugestimmt. Bei einer Abstimmung am Mittwoch lehnten die Abgeordneten lediglich Raisis Vorschlag für die Besetzung des Bildungsressorts ab. Die übrigen 18 Kandidaten für Ministerposten wurden dagegen durchgewunken.

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Der ultrakonservative Geistliche Raisi hatte seine nur aus Männern bestehende und von Konservativen dominierte Kabinettsliste Mitte August vorgestellt. Als Außenminister ist der 56-jährige Hossein Amir-Abdollahian vorgesehen, der im staatlichen Fernsehen als "angesehener Diplomat der Achse des Widerstands" vorgestellt wurde.

Raisi war bisher Justizchef des Iran. Er löste den gemäßigteren Hassan Ruhani ab, dessen wichtigster außenpolitischer Erfolg das Atomabkommen von 2015 war. 2018 hatte der damalige US-Präsident Donald Trump das Abkommen jedoch einseitig aufgekündigt und Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt.

(U.Stolizkaya--DTZ)

USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen

Die USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen. Das Außenministerium erklärte am Dienstag in Washington, die Regierung von Präsident Donald Trump wolle damit gegen "Betrug" vorgehen. Betroffen sind Menschen, die mit einem Touristen- oder Geschäftsvisum in die USA eingereist sind und dann vor Ort Asyl beantragt haben. Medien berichteten über bis zu 200.000 Fälle.

Kurdenführer verkündet Auflösung der Demokratischen Kräfte Syriens

Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi hat nach über einem Jahrzehnt die Auflösung der kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) verkündet. Er gebe "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erkläre "in voller Verantwortung deren Auflösung als unabhängige Streitmacht", sagte Abdi am Dienstagabend im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede.

Papstreise nach Frankreich: Hunderttausende melden sich zu Gottesdiensten an

Einen Monat vor der Frankreichreise von Papst Leo XIV. haben sich bereits Hunderttausende zu den Gottesdiensten angemeldet. "Das Stade de France ist bereits ausgebucht, und für die Messe auf dem Place de la Concorde haben sich 400.000 Menschen angemeldet", sagte der Vorsitzende des Organisationskomitees, Bischof Benoît Bertrand, am Dienstag der Zeitung "La Tribune". Papst Leo wird vom 25. bis 28. September in Frankreich zu einem Staatsbesuch erwartet. Es ist der erste dieser Art seit dem Besuch von Papst Benedikt XVI. im Jahr 2008.

US-Medien: CIA-Chef Ratcliffe in geheimer Mission in Moskau

Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist Medienberichten zufolge in geheimer Mission nach Moskau gereist. Er wollte dort am Dienstag Gespräche führen, wie der Sender CBS News und die Plattform Axios berichteten. Ob es dabei um den Krieg in der Ukraine ging, um den Iran oder einen Gefangenenaustausch, war nicht bekannt.

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