Deutsche Tageszeitung - Merkel besucht in kommender Woche erneut Flutgebiete

Wetter - Berlin 24°C

Merkel besucht in kommender Woche erneut Flutgebiete

POLITIK 27.08.2021

Merkel besucht in kommender Woche erneut Flutgebiete / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht in der kommenden Woche erneut die Flutgebiete. Wie die Bundesregierung am Freitag mitteilte, will sie sich zunächst am Freitag in der rheinland-pfälzischen Stadt Altenahr ein Bild von den Schäden und den Wiederaufbaubemühungen machen. Am Sonntag folgt dann ein Ortstermin in Nordrhein-Westfalen. Welchen Ort die Kanzlerin dort besuchen wird, wurde zunächst noch nicht mitgeteilt.

Textgröße ändern:

Bei ihrem Termin im Altenahr wird Merkel demnach von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begleitet, in Nordrhein-Westfalen wird sie gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) unterwegs sein. Mitte Juli lösten extreme Regenfälle verheerende Überflutungen an Flüssen in beiden Bundesländern aus. Rund 180 Menschen starben, ganze Orte wurden verwüstet. Es entstanden Schäden in Milliardenhöhe.

(U.Beriyev--DTZ)

US-Sanktionen gegen Partner des Iran: China will seine Interessen schützen

China hat sich gegen die Drohung der US-Regierung mit verschärften Wirtschaftssanktionen gegen den Iran und seine Handelspartner verwahrt. "China wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um seine eigenen Rechte und Interessen entschlossen zu schützen", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Lin Jian, am Dienstag in Peking. China ist der wichtigste Handelspartner des Iran. Seit Kriegsbeginn verhängte Washington mehrfach Sanktionen gegen chinesische Firmen wegen des Kaufs iranischen Öls.

"Bild": Finanzministerium präzisiert Pläne für Zuckersteuer

Das Bundesfinanzministerium hat einem Bericht der "Bild" zufolge erste konkrete Pläne für die innerhalb der Regierungskoalition vereinbarte Steuer für zuckerhaltige Getränke vorgelegt. Der Aufschlag soll 26 bis 38 Cent pro Liter betragen und sich in der Höhe nach dem Zuckergehalt richten, wie die Zeitung am Dienstag berichtete. Zudem soll die Abgabe demnach auch bei mit Süßstoff gesüßten Getränken zu 26 Cent pro Liter fällig werden.

Urteil: Land muss Polizisten nach Amokfahrt von Trier kein Schmerzensgeld zahlen

Mehr als fünf Jahre nach der Amokfahrt von Trier mit insgesamt sechs Toten muss das Land Rheinland-Pfalz einem Polizeibeamten kein Schmerzensgeld zahlen. Das Land müsse einen Schmerzensgeldanspruch nur übernehmen, wenn der Schaden aus einem Angriff resultiere, den der Beamte im Zusammenhang mit seiner dienstlichen Stellung erlitten habe, teilte das Trierer Verwaltungsgericht am Dienstag mit. (Az.: 7 K 1111/26.TR)

Erneut 23 Männer nach Afghanistan abgeschoben - "großenteils" Straftäter

Aus Deutschland sind erneut 23 Männer nach Afghanistan abgeschoben worden. Sie wurden am Dienstagmorgen mit einem Charterflug von Leipzig nach Kabul geflogen, wie das Bundesinnenministerium im Onlinedienst X mitteilte. Bei den Abgeschobenen handelt es sich demnach "großenteils um Straftäter, die wegen schweren Vergehen verurteilt wurden: unter anderem Sexualdelikte und Körperverletzungsdelikte".

Textgröße ändern: