Deutsche Tageszeitung - DIW-Studie nennt Mindestrente in Deutschland als Mittel gegen Altersarmut

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DIW-Studie nennt Mindestrente in Deutschland als Mittel gegen Altersarmut

POLITIK 31.08.2021

DIW-Studie nennt Mindestrente in Deutschland als Mittel gegen Altersarmut / Foto: ©

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat die Einführung einer Mindestrente gefordert, um eine weiter steigende Altersarmut in Deutschland zu verhindern. Eine im Rentensystem verankerte Mindestrente wäre ein wichtiger Schritt, um Altersarmut zu reduzieren und zum sozialen Ausgleich beizutragen, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Dienstag unter Berufung auf eine DIW-Studie. Vorbild könnten die Rentensicherungssysteme in Österreich und in den Niederlanden sein.

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In Österreich wird demnach die gesetzliche Pension bei finanzieller Bedürftigkeit über eine Zulage angehoben, wenn diese unter einem bestimmten Schwellenwert liegt. Voraussetzung sei, dass der Rentenbezieher mindestens 15 Jahre gearbeitet habe, berichteten die Funke-Zeitungen. Schon heute liegen die Renten in Österreich bei 45 Versicherungsjahren mit 80 Prozent des durchschnittlich erzielten Einkommens deutlich höher als in Deutschland mit rund 48 Prozent, so das DIW.

In den Niederlanden werde eine gesetzliche Rente gezahlt, wenn ein Bürger oder eine Bürgerin sich 50 Jahre in dem Land aufgehalten habe – unabhängig vom Erwerbsstatus. Die Nettorente beträgt demnach für Alleinstehende 70 Prozent des Mindestlohns (brutto 1301 Euro), bei Paaren 50 Prozent je Person. Eine beinahe flächendeckende Betriebsrente sei in den Niederlanden die zweite Säule des Rentensystems.

(V.Korablyov--DTZ)

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Die AOK-Bundesverbandschefin Carola Reimann hat sich für einen Finanzausgleich zwischen der gesetzlichen und der privaten Pflegeversicherung ausgesprochen. Die Inanspruchnahme von Pflegeleistungen sei in der privaten Pflegeversicherung deutlich geringer als in der gesetzlichen Pflegeversicherung, sagte Reimann der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Ein Finanzausgleich könnte deshalb in den nächsten Jahren zur Stabilisierung beitragen. Bisher ist das in der Koalition allerdings nicht geeint."

London und Kiew schließen Abkommen zur militärischen Nutzung von KI

Die Ukraine und Großbritannien haben ein Abkommen zur Zusammenarbeit bei der militärischen Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) geschlossen. Diese Partnerschaft verbinde die "unübertroffene Erfahrung im Einsatz" der Ukraine mit dem britischen "KI-Ökosystem von Weltklasse", teilte der britische Premier Andy Burnham am Montag mit. Er hatte das Abkommen zuvor gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij am Rande eines Treffens der sogenannten Koalition der Willigen in Kiew unterzeichnet. Die Ukraine überlässt Großbritannien dazu Millionen Aufnahmen vom Schlachtfeld.

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Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und US-Außenminister Marco Rubio haben telefonisch über die Ukraine und den Iran beraten. Beide Politiker hätten die "Bedeutung eines dauerhaften und belastbaren Friedens zwischen Russland und der Ukraine" betont, teilte das US-Außenministerium am Montag in Washington mit. Das Gespräch fand am 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine von der Sowjetunion statt.

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