Deutsche Tageszeitung - Steinmeier wirbt für starke Wahlbeteiligung am 26. September

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Steinmeier wirbt für starke Wahlbeteiligung am 26. September

POLITIK 31.08.2021

Steinmeier wirbt für starke Wahlbeteiligung am 26. September / Foto: ©

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen zu einer starken Beteiligung an der Bundestagswahl aufgerufen. "Es geht um die Zukunft unseres Landes, und jede Stimme zählt!", sagte er in einem am Dienstag im Internet und über soziale Netzwerke verbreiteten Video mit Prominenten. "Sie entscheiden, wie es in Deutschland weitergeht! Gehen Sie wählen!"

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Mit einem bunten Zauberwürfel in der Hand sprach Steinmeier offenbar mit Blick auf die künftige Regierungsbildung von einer "kniffligen Aufgabe, die wir lösen müssen". Hier seien "alle gefragt".

Bei seinem Aufruf unterstützen den Bundespräsidenten Fußballspieler Toni Kroos, Schauspielerin Sibel Kekilli, Moderator Johannes B. Kerner und Sänger Lukas Rieger. "60 Prozent der Wahlberechtigten sind über 50 Jahre alt", sagte der 22-jährige Popkünstler. "Das heißt, sie entscheiden maßgeblich über unsere Zukunft." Deswegen sei es wichtig, dass junge Menschen zahlreich zur Wahl gingen.

Die Bundestagswahl findet am 26. September statt. Bei der letzten Wahl von 2017 hatten 76,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die bisher niedrigste Beteiligung wurde mit 70,8 Prozent 2009 erreicht. Den Höchstwert in der Geschichte der Bundesrepublik gab es 1972 mit 90,8 Prozent. Die Beteiligung der unter 30-Jährigen liegt regelmäßig niedriger als der Gesamtdurchschnitt.

(W.Novokshonov--DTZ)

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Die AOK-Bundesverbandschefin Carola Reimann hat sich für einen Finanzausgleich zwischen der gesetzlichen und der privaten Pflegeversicherung ausgesprochen. Die Inanspruchnahme von Pflegeleistungen sei in der privaten Pflegeversicherung deutlich geringer als in der gesetzlichen Pflegeversicherung, sagte Reimann der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Ein Finanzausgleich könnte deshalb in den nächsten Jahren zur Stabilisierung beitragen. Bisher ist das in der Koalition allerdings nicht geeint."

London und Kiew schließen Abkommen zur militärischen Nutzung von KI

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Kolumbiens neuer Präsident Abelardo de la Espriella hat in seinem Vorgehen gegen illegale Migration die Behörden angewiesen, straffällig gewordene Ausländer ohne gültige Papiere festzusetzen, um sie deportieren zu können. In einem am Montag bekannt gewordenen Video ist zu hören, wie der rechte Hardliner am Sonntag während einer Sitzung seines Sicherheitskabinetts den Beginn von Deportationsverfahren im Rahmen einer Präsidialverordnung schon für "diese Woche" ankündigt.

Ukraine und Iran: Wadephul telefoniert mit Rubio

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und US-Außenminister Marco Rubio haben telefonisch über die Ukraine und den Iran beraten. Beide Politiker hätten die "Bedeutung eines dauerhaften und belastbaren Friedens zwischen Russland und der Ukraine" betont, teilte das US-Außenministerium am Montag in Washington mit. Das Gespräch fand am 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine von der Sowjetunion statt.

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