Deutsche Tageszeitung - Bundeswahlleitung hält Notfallteams für Desinformationskampagnen bereit

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Bundeswahlleitung hält Notfallteams für Desinformationskampagnen bereit

POLITIK 31.08.2021

Bundeswahlleitung hält Notfallteams für Desinformationskampagnen bereit / Foto: ©

Die Bundeswahlleitung hält zur Reaktion auf Falschnachrichten zur Beeinflussung der Bundestagswahl nach eigenen Angaben spezielle Notfallteams in Bereitschaft. Es gebe eine sofort einsatzbereite "breite Social-Media-Mannschaft" für derartige Szenarien, berichtete Bundeswahlleiter Georg Thiel am Dienstag in Berlin vor Journalisten. Als Beispiel nannte er eine Fakenews-Kampagne, die Bürgern eine Schließung der Wahllokale um 15.00 Uhr vorgaukeln könnte.

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Für extreme Fälle von Desinformation seien außerdem weitgehende Reaktionsoptionen zur Sicherung des Ablaufs der Wahl entwickelt worden, fügte Thiel an. Wenn es "ganz hart" komme, gebe es eine Reihe von "Dingen", die veranlasst würden, "um die Bürger und Bürgerinnen von den wahren Sachverhalten zu unterrichten". Er werde auf Einzelheiten öffentlich allerdings nicht näher eingehen. Die Bundestagswahl am 26. September wird auch von Befürchtungen über massivere Stör- und Sabotageversuche durch Cyberangriffe oder Fakenews-Kampagnen begleitet.

Die Behörden stellen sich seit längerem darauf ein. Die Bundeswahlleitung wird laut Thiel bei der aktuellen Lagebeobachtung zu möglichen Desinformationskampagnen von den deutschen Sicherheitsbehörden, dem Bundesinnenministerium sowie der Bundeszentrale für politische Bildung unterstützt. Dazu kommt demnach noch die eigene regelmäßige Social-Media- und Presseauswertung. Auch internationale Organisationen hätten der Unterstützung bei der Frühwarnung angeboten, sagte Thiel weiter.

Auch für den Fall massiver Cyberangriffe hätten die Behörden vorgesorgt, versicherte Thiel. Alle Systeme seien "mehrfach gesichert", es gebe "Ausfallszenarien" für "alle erdenklichen" Ereignisse. Eine Verfälschung des amtlichen Endergebnisses der Bundestagswahl sei ohnehin unmöglich. Das amtliche Wahlergebnis nach vier bis fünf Wochen werde ohne Rückgriff auf Netze ermittelt und übertragen, sämtliche Stimmzettel würden für etwaige Prüfungen jahrelang aufgehoben. "Da ist keine Technik mehr im Spiel."

(W.Novokshonov--DTZ)

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