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Bund startet Förderprogramm für Warnsirenen

POLITIK 01.09.2021

Bund startet Förderprogramm für Warnsirenen / Foto: ©

Vielerorts sind klassische Warnsirenen längst ausgemustert - der Bund will nun aber den Aufbau eines flächendeckenden Sirenen-Netzes vorantreiben. Am Mittwoch startete ein mit 90 Millionen Euro ausgestattetes Förderprogramm des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, das die Ausstellung neuer Sirenen und die Modernisierung älterer Anlagen finanzieren soll. "Ein flächendeckendes Sirenennetz trägt bedeutend zur effektiven Warnung der Bevölkerung bei", erklärte das Bundesamt.

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Die Bundesmittel sollen an Länder und Kommunen fließen. Fünf Länder unterzeichneten nach Angaben des Bundesamts bislang eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung: Brandenburg, das Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern.

Das Sirenen-Förderprogramm ist Teil der Bemühungen des Bundesamts, die Warnung der Bevölkerung vor Gefahren zu verbessern. Zu dem so genannten "Warnmittelmix" zählt das Amt auch Warn-Apps, Radiosender und öffentliche Anzeigentafeln.

Im September vergangenen Jahres hatte es bei einem bundesweiten Warntag erhebliche technische Pannen gegeben. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) berief daraufhin den CDU-Politiker Armin Schuster zum neuen Präsidenten des Bundesamts und ordnete eine Neuausrichtung an.

(M.Dylatov--DTZ)

London und Kiew schließen Abkommen zur militärischen Nutzung von KI

Die Ukraine und Großbritannien haben ein Abkommen zur Zusammenarbeit bei der militärischen Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) geschlossen. Diese Partnerschaft verbinde die "unübertroffene Erfahrung im Einsatz" der Ukraine mit dem britischen "KI-Ökosystem von Weltklasse", teilte der britische Premier Andy Burnham am Montag mit. Er hatte das Abkommen zuvor gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij am Rande eines Treffens der sogenannten Koalition der Willigen in Kiew unterzeichnet. Die Ukraine überlässt Großbritannien dazu Millionen Aufnahmen vom Schlachtfeld.

Kolumbiens neuer Präsident kündigt Ausweisung illegaler Migranten an

Kolumbiens neuer Präsident Abelardo de la Espriella hat in seinem Vorgehen gegen illegale Migration die Behörden angewiesen, straffällig gewordene Ausländer ohne gültige Papiere festzusetzen, um sie deportieren zu können. In einem am Montag bekannt gewordenen Video ist zu hören, wie der rechte Hardliner am Sonntag während einer Sitzung seines Sicherheitskabinetts den Beginn von Deportationsverfahren im Rahmen einer Präsidialverordnung schon für "diese Woche" ankündigt.

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Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und US-Außenminister Marco Rubio haben telefonisch über die Ukraine und den Iran beraten. Beide Politiker hätten die "Bedeutung eines dauerhaften und belastbaren Friedens zwischen Russland und der Ukraine" betont, teilte das US-Außenministerium am Montag in Washington mit. Das Gespräch fand am 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine von der Sowjetunion statt.

"Wirtschaftskrieg": USA wollen Sanktionen gegen Irans Handelspartner verschärfen

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