Disziplinarverfahren gegen Polizisten aus NRW nach Demoteilnahme in Uniform

Deutsche Tageszeitung - Disziplinarverfahren gegen Polizisten aus NRW nach Demoteilnahme in Uniform

POLITIK 02.09.2021

Disziplinarverfahren gegen Polizisten aus NRW nach Demoteilnahme in Uniform / Foto: ©

Ein Polizist aus Nordrhein-Westfalen, der in Uniform an einer Demonstration sogenannter Querdenker in Berlin teilnahm, ist vorläufig beurlaubt. Gegen ihn sei ein Disziplinarverfahren eingeleitet, bestätigte die Polizei im Kreis Siegen-Wittgenstein am Donnerstag auf Anfrage. Zuerst hatte das Portal "t-online" darüber berichtet.

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Der Beamte war demnach am Samstag am Rande einer erlaubten Versammlung der Partei "Die Basis" in seiner Bürodienstuniform mit Landeswappen aufgefallen. Die Berliner Polizei habe ihn kurzzeitig zur Identitätsfeststellung in Gewahrsam genommen, berichtete "t-online". Zwar dürfen auch Beamte grundsätzlich an Demonstrationen teilnehmen, jedoch nicht in ihrer Dienstuniform.

(P.Tomczyk--DTZ)

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Bei einem Treffen anlässlich des 35. Unabhängigkeitstags der Ukraine hat die sogenannte Koalition der Willigen eine Verstärkung der militärischen Unterstützung für das Land ungeachtet der "Drohungen seitens Russlands" zugesagt. Besonders dringlich sei die Aufgabe, "die Flugabwehr der Ukraine zu stärken, die Zusammenarbeit mit ihrer Rüstungsindustrie zu verbessern und einschlägige Technologien zu teilen, unter anderem durch die Koalition gegen ballistische Raketen", teilten die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs am Montag mit. Von ihnen waren einige nach Kiew gereist, andere hatten sich per Video dazugeschaltet.

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