Deutsche Tageszeitung - Bundeswahlleiter empfiehlt frühzeitigen Antrag auf Briefwahl

Wetter - Berlin 13°C

Bundeswahlleiter empfiehlt frühzeitigen Antrag auf Briefwahl

POLITIK 06.09.2021

Bundeswahlleiter empfiehlt frühzeitigen Antrag auf Briefwahl / Foto: ©

Bundeswahlleiter Georg Thiel empfiehlt Menschen, die bei der Bundestagswahl ihre Stimme per Brief abgeben wollen, den entsprechenden Antrag möglichst bald zu verschicken. Der Antrag solle "so schnell wie möglich" gestellt werden, damit die erforderlichen Unterlagen rechtzeitig eintreffen, erklärte er am Montag. Grundsätzlich ist die Beantragung noch bis zum 24. September um 18.00 Uhr möglich; in Ausnahmefällen auch noch am Wahltag, dem 26. September, bis 15.00 Uhr.

Textgröße ändern:

Thiel unterstrich zugleich die Sicherheit der Stimmabgabe per Post. "Die Briefwahl gibt es seit 1957 und der Gesetzgeber hat verschiedene Vorkehrungen getroffen, um Missbrauch bei der Briefwahl auszuschließen", erklärte der Bundeswahlleiter. "Jede Bürgerin und jeder Bürger hat zudem das Recht, bei der Stimmenauszählung dabei zu sein. Diese Transparenz ist eine wesentliche Voraussetzung für die Akzeptanz des demokratischen Wahlergebnisses."

Die Briefwahl sei "insbesondere in Pandemiezeiten ein wichtiges Instrument, um eine hohe Wahlbeteiligung zu ermöglichen", fügte Thiel hinzu. Es wird erwartet, dass in diesem Jahr der Anteil der Briefwähler wegen der Corona-Pandemie besonders hoch ausfällt. Er steigt ohnehin bereits seit vielen Jahren.

(M.Dylatov--DTZ)

Regierungspartei siegt wie erwartet bei Parlamentswahl in Kasachstan

Die von Präsident Kassym-Schomart Tokajew unterstützte Regierungspartei hat die Parlamentswahl in Kasachstan wie erwartet gewonnen. Laut am Sonntagabend im Staatsfernsehen veröffentlichten Prognosen kommt die Adilet-Partei auf 70 bis 72 Prozent der Stimmen. Fünf weitere Parteien sind demnach ebenfalls im Parlament vertreten, das nach einer im März verabschiedeten Verfassungsreform nur noch aus einer Kammer besteht. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei gut 74 Prozent.

EU-Abgeordneter Glucksmann kandidiert bei Präsidentschaftswahl in Frankreich

Der linksgerichtete EU-Parlamentsabgeordnete Raphaël Glucksmann hat seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich verkündet. Sein Ziel sei es, "Frankreich wieder aufzurichten", sagte der 46-Jährige am Sonntagabend im Fernsehsender TF1. Vorwahlen im sozialdemokratischen Lager im Oktober sollen klären, ob Glucksmann als gemeinsamer Kandidat seiner Partei Place publique und der sozialistischen PS antritt.

Selenskyj: Ukraine war nicht an Anschlägen auf Nord-Stream-Pipelines beteiligt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut bekräftigt, dass die Ukraine nicht an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im Jahr 2022 beteiligt gewesen sei. Kiew habe sich "niemals offiziell an irgendeiner Operation beteiligt, die mit der Sprengung von Nord Stream zu tun hatte", antwortete Selenskyj am Sonntag auf eine Journalistenfrage nach den Ermittlungen zu den Anschlägen.

Hunderte Asylsuchende sollen auf griechische Ägäisinseln verlegt werden

Nach der Rettung von mehr als 150 Migranten vor der Küste der Insel Kreta in den vergangenen Tagen wollen die griechischen Behörden hunderte Migranten in Aufnahmezentren auf Samos und Lesbos bringen. Die Verlegung auf die anderen Inseln diene der "Identifizierung, dem Screening und der Überprüfung" der Asylsuchenden vor einem möglichen Transfer in Einrichtungen auf dem Festland, teilte das Migrationsministerium am Sonntag mit. In einem Aufnahmezentrum in Norden des Landes kam es derweil zu Unruhen.

Textgröße ändern: