Deutsche Tageszeitung - Biden will "Konflikt" zwischen USA und China vermeiden

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Biden will "Konflikt" zwischen USA und China vermeiden

POLITIK 10.09.2021

Biden will "Konflikt" zwischen USA und China vermeiden / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden will nach Angaben aus dem Weißen Haus verhindern, dass der "Wettbewerb" mit China sich in einen "Konflikt" verwandelt. Das habe der Staatschef am Donnerstagabend (Ortszeit) in einem Telefongespräch seinem chinesichen Amtskollegen Xi Jinping mitgeteilt, sagte ein US-Regierungsvertreter. Aus Peking hieß es, das Gespräch sei "offen und tiefgehend" gewesen, allerdings habe die China-Politik der USA bereits zu "ernsthaften Schwierigkeiten" geführt.

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Das Telefonat war der erste direkte Kontakt der beiden Staatchefs seit sieben Monaten. Im Februar, kurz nachdem Biden das Präsidentenamt von seinem Vorgänger Donald Trump übernommen hatte, hatte er zwei Stunden lang mit Xi telefoniert.

Unter Trump hatten die Beziehungen der USA zu China einen historischen Tiefpunkt erreicht. Trump zettelte unter anderem einen Handelskrieg mit der nach den USA zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt an, was globale Auswirkungen hatte.

Die Regierung von Biden hat zwar offiziell Trumps "America First"-Doktrin hinter sich gelassen und sich wieder dem Mulitlateralismus verschrieben. An den Strafzöllen gegen China hielt sie aber fest. Diese diplomatische "Sackgasse" sei auf Dauer jedoch unhaltbar und potenziell gefährlich, hieß es nun aus Washington.

Nach Angaben staatlicher Medien aus China wies Xi im Gespräch mit Biden auf die Bedeutung konstruktiver Beziehungen zwischen den beiden Ländern für "das Schicksal der Welt" hin. "Und dies ist eine Jahrhundertfrage, die beide Länder beantworten müssen", fügte Xi demnach hinzu.

(V.Sørensen--DTZ)

Gesundheitsminister will nicht bei Rentenansprüchen pflegender Angehöriger sparen

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will geplante Einsparungen bei den Rentenansprüchen für pflegende Angehörige stoppen. "Ich möchte bei pflegenden Angehörigen, bei der Rente, nicht sparen", sagte Linnemann der "Bild am Sonntag". "Ich halte dieses Signal für nicht richtig, übrigens auch für unsere Gesellschaft." Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) begrüßte die Ankündigung des Ministers.

Präsident Peseschkian: Iran "hat gerade mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen"

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat eingeräumt, dass der Iran gerade eine schwierige Zeit durchmacht. "Ich bin mir bewusst, dass unsere Gesellschaft derzeit mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Wir tun alles in unserer Macht Stehende, um eine Verschlimmerung der Lage zu verhindern", sagte Peseschkian am Sonntag in einer im Staatsfernsehen übertragenen Rede.

Nach Vorwürfen des Drogenhandels: Mexikanischer Gouverneur lässt Amt erneut ruhen

Der von den USA des Drogenhandels bezichtigte Gouverneur des mexikanischen Bundesstaates Sinaloa, Rubén Rocha Moya, lässt sein Amt weiter ruhen. Er habe das Parlament des Bundesstaates gebeten, ihn erneut vorübergehend zu beurlauben, erklärte Rocha Moya am Samstag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Rocha Moya ist seit 2021 Gouverneur des westlichen Bundesstaates Sinaloa. Er hatte sein Amt bereits im Mai ruhen lassen, nachdem ihn die US-Justiz wegen Drogenhandels angeklagt hatte.

Gewerkschaft droht mit Streik in Bahnverkehr - Gesetz zu Sicherheit muss kommen

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) dringt auf ein Gesetz für härtere Strafen bei Angriffen auf Zugpersonal - und droht ansonsten mit einem bundesweiten Streik im Regionalverkehr. Das versprochene Gesetz "muss noch in diesem Jahr in den Bundestag, sonst legen wir im Januar den Betrieb lahm", erklärte EVG-Chef Martin Burkert am Sonntag. Das Gesetz befindet sich laut Justizministerium in der regierungsinternen Abstimmung.

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