Deutsche Tageszeitung - Iran degradiert Chefunterhändler für Atomangelegenheiten

Sein Nachfolger als Vize-Außenminister wird laut Regierungsangaben der Verbündete des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi, Ali Bagheri. Der 53-jährige Bagheri ist bekannt für seine harte Linie gegenüber dem Westen. Ob er Araktschi auch als Chefunterhändler ersetzt, teilte das Außenministerium nicht mit. Auf der Onlineplattform Instagram wünschte Araktschi seinem Nachfolger "Erfolg".

Bagheri hatte den früheren iranischen Präsidenten Hassan Ruhani wiederholt für die strengen Auflagen kritisiert, denen Teheran im Zuge des internationalen Atomabkommens zugestimmt hatte. Bagheri warf dem Ex-Präsidenten auch vor, "Ausländern" Zugang zu iranischen Atomanlagen und anderen "sensiblen Sicherheitseinrichtungen" gewährt zu haben.

Dem politischen Analysten Mehdi Zakerian zufolge sollte der Westen die Ernennung Bagheris als "Warnung" verstehen. Es sei wahrscheinlich, dass die neuen Verantwortlichen die "gesamte Grundlage des Atomabkommens in Frage stellen und alle Verpflichtungen des Irans aufgeben werden, wenn die Amerikaner ihre Rückkehr zum Abkommen von 2015 verzögern."

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. Unter anderem verpflichtete sich das Land, seine Kapazitäten für die Urananreicherung einzuschränken und regelmäßige Inspektionen seiner Nuklearanlagen zuzulassen. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.

2018 stiegen dann aber die USA unter Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten erneut drastische Sanktionen. Danach zog sich Teheran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Der seit Januar amtierende US-Präsident Joe Biden ist grundsätzlich zu einer Wiederbelebung des Atomabkommens bereit, macht aber zur Vorbedingung, dass sich Teheran wieder an seine darin eingegangenen Verpflichtungen hält.

Im April waren in Wien Verhandlungen über eine Neuauflage des Abkommens gestartet. Diese kamen dann aber zum Stillstand, nachdem im Juni im Iran der Hardliner Raisi zum neuen Präsidenten gewählt worden war.

Die für die Überwachung des Abkommens zuständige Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte erst am Sonntag eine Übereinkunft mit dem Iran bei der Kontrolltechnik in den iranischen Atomanlagen erzielt.

Am Mittwoch erklärte die UN-Behörde jedoch, dass es bei der Sicherheitskontrolle von Mitarbeitern in einer iranischen Nuklearanlage zu "inakzeptablen" Vorfällen gekommen sei. Zuvor hatte das "Wall Street Journal" berichtet, dass Wachpersonal der iranischen Nuklearanlage Natanz weibliche IAEA-Inspektoren seit Anfang Juni sexuell belästigt hatte. Die IAEA beschwerte sich daraufhin laut eigenen Angaben bei den iranischen Behörden. Danach habe es keine weiteren Zwischenfälle gegeben.

(S.A.Dudajev--DTZ)