Deutsche Tageszeitung - Bundesverfassungsgericht begeht Jubiläum mit Ausstellung und LED-Laufband

Wetter - Berlin 21°C

Bundesverfassungsgericht begeht Jubiläum mit Ausstellung und LED-Laufband

POLITIK 17.09.2021

Bundesverfassungsgericht begeht Jubiläum mit Ausstellung und LED-Laufband / Foto: ©

Zu seinem 70. Geburtstag in diesem Herbst präsentiert sich das Bundesverfassungsgericht mit einem gläsernen Würfel auf dem Karlsruher Marktplatz. Der Cube soll am Sonntag von Gerichtspräsident Stephan Harbarth, Vizepräsidentin Doris König und Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) eröffnet werden, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Dort sollen die berühmten roten Roben sowie Videostatements und weitere Filme über das Gericht gezeigt werden.

Textgröße ändern:

Das Gericht installiert außerdem auf dem Balkon seines Sitzungssaals ein LED-Laufband. Dort werden Tag und Nacht die wichtigsten Daten und Entscheidungen aus den vergangenen 70 Jahren vorbeiziehen.

Das Bundesverfassungsgericht wurde am 28. September 1951 offiziell eröffnet. Die erste Entscheidung hatte es schon am 9. September getroffen. Mittlerweile gehen jährlich etwa 6000 Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe ein. Hinzu kommen unter anderem Verfahren, die mit anderen Bundesorganen zusammenhängen, die Überprüfung von Gesetzen und Wahlprüfungsbeschwerden.

(U.Beriyev--DTZ)

Wadephul wirft Russland bei Ukraine-Besuch "wahllosen Mord an Zivilisten" vor

Wenige Stunden nach einem tödlichen russischen Angriff auf ein Einkaufszentrum in der Ukraine hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) Kiew besucht und Russland "wahllosen Mord an Zivilisten" vorgeworfen. Der Ukraine sagte er bei dem Besuch am Samstag weitere 50 Millionen Euro humanitäre Hilfe zu. Mit US-Außenminister Marco Rubio wolle er zudem über zusätzliche Luftverteidigung für die Ukraine beraten.

Nach BSW-Streit um Koalition: Thüringer CDU bestätigt Voigt als Parteichef

Unter dem Eindruck eines BSW-internen Streits um den Verbleib in der Thüringer Regierungskoalition hat die CDU ihren Ministerpräsidenten Mario Voigt als Landesparteichef bestätigt. Auf einem Parteitag in Eisenach erhielt Voigt am Samstag 84,1 Prozent der Stimmen, wie die CDU mitteilte. Voigt ist seit 2022 Landesvorsitzender der CDU Thüringen und seit 2024 Regierungschef einer Koalition mit SPD und BSW.

Wadephul kündigt bei Ukraine-Besuch weitere deutsche Hilfe und Gespräch mit Rubio an

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine bei einem Besuch in Kiew zusätzliche Unterstützung zugesagt. "Deutschland stellt jetzt zusätzliche 50 Millionen Euro für humanitäre Hilfe zur Verfügung", sagte Wadephul am Samstag bei einer Pressekonferenz mit seinem ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha in Kiew. Zugleich kündigte der Minister weitere Gespräche über zusätzliche Luftverteidigungssysteme für die Ukraine an. Anfang der Woche wolle er mit US-Außenminister Marco Rubio über diese Frage und die diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Krieges sprechen.

"Spiegel": Klingbeil startet weiteren Vorstoß für Übergewinnsteuer auf EU-Ebene

Angesichts der weiterhin hohen Spritpreise an den Tankstellen starten Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und fünf europäische Kollegen einen weiteren Vorstoß für eine Übergewinnsteuer. "Wir müssen das Thema hohe Energiepreise angehen, indem wir ein EU-weites Rahmenwerk diskutieren, um Übergewinne zu besteuern", zitierte der "Spiegel" am Samstag aus einem Brief der sechs Minister an den Finanzminister Irlands, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Textgröße ändern: