Deutsche Tageszeitung - Putin gibt Stimme zur Parlamentswahl wegen Corona-Selbstisolation online ab

Putin gibt Stimme zur Parlamentswahl wegen Corona-Selbstisolation online ab


Putin gibt Stimme zur Parlamentswahl wegen Corona-Selbstisolation online ab
Putin gibt Stimme zur Parlamentswahl wegen Corona-Selbstisolation online ab / Foto: ©

Der wegen eines Coronafalls in seinem engen Umfeld in Selbstisolation befindliche russische Präsident Wladimir Putin hat seine Stimme zur Parlamentswahl am Freitag online abgegeben. "Unter diesen Bedingungen der gesundheitlichen Einschränkungen, der Quarantäne, habe ich meine Bürgerpflicht online erfüllt", sagte Putin im russischen Fernsehen. Seine Landsleute rief er auf, sich an die Wahlurnen zu begeben oder online abzustimmen. Letzteres ist in sieben Regionen des Landes möglich.

Textgröße ändern:

Putin hatte sich am Dienstag in Selbstisolation begeben, nachdem es in seinem unmittelbaren Umfeld zahlreiche Coronafälle gab. Der Staatschef ist mit dem russischen Impfstoff Sputnik V geimpft und hatte erklärt, er hoffe, dass dieser ihn schützen werde.

Wegen der am Freitag begonnenen und über drei Tage gestreckten Parlamentswahl kam die Quarantäne für Putin zur Unzeit. Die Regierungspartei Geeintes Russland ist mit schlechten Umfragewerten konfrontiert. Eine wirkliche Opposition hat sie allerdings nicht zu befürchten. Der Putin-Gegner Alexej Nawalny sitzt in Haft, die russische Opposition wirft der Führung in Moskau eine massive Einschüchterungskampagne gegen Regierungskritiker vor.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Wadephul kündigt bei Ukraine-Besuch weitere deutsche Hilfe und Gespräch mit Rubio an

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine bei einem Besuch in Kiew zusätzliche Unterstützung zugesagt. "Deutschland stellt jetzt zusätzliche 50 Millionen Euro für humanitäre Hilfe zur Verfügung", sagte Wadephul am Samstag bei einer Pressekonferenz mit seinem ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha in Kiew. Zugleich kündigte der Minister weitere Gespräche über zusätzliche Luftverteidigungssysteme für die Ukraine an. Anfang der Woche wolle er mit US-Außenminister Marco Rubio über diese Frage und die diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Krieges sprechen.

"Spiegel": Klingbeil startet weiteren Vorstoß für Übergewinnsteuer auf EU-Ebene

Angesichts der weiterhin hohen Spritpreise an den Tankstellen starten Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und fünf europäische Kollegen einen weiteren Vorstoß für eine Übergewinnsteuer. "Wir müssen das Thema hohe Energiepreise angehen, indem wir ein EU-weites Rahmenwerk diskutieren, um Übergewinne zu besteuern", zitierte der "Spiegel" am Samstag aus einem Brief der sechs Minister an den Finanzminister Irlands, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Antisemitismusbeauftragter Klein fordert "echte Gestaltungsrechte" für das Amt

Der scheidende Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat mehr Kompetenzen für das Amt gefordert. Der Beauftragte brauche "echte Gestaltungsrechte", sagte Klein dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Samstag. "Wenn beispielsweise im Familienministerium über Förderprogramme gegen Antisemitismus entschieden wird, sollte er mit Stimmrecht am Tisch sitzen."

Wadephul sagt Ukraine Hilfe zur Vorbereitung auf den Winter zu

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew weitere deutsche Hilfe zur Vorbereitung auf den kommenden Winter zugesagt. "Die russischen Angriffe attackieren gezielt zivile Infrastruktur wie Strom- und Wärmeversorgung. Deshalb denken wir schon jetzt an den Winter", erklärte Wadephul am Samstag im Onlinedienst X. Die Bundesregierung arbeite daran, die Ukraine bei der "Wintervorsorge" zu unterstützen.

Textgröße ändern: