Deutsche Tageszeitung - Apple und Google löschen russische Oppositions-App nach Festnahmedrohung

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Apple und Google löschen russische Oppositions-App nach Festnahmedrohung

POLITIK 17.09.2021

Apple und Google löschen russische Oppositions-App nach Festnahmedrohung / Foto: ©

Der US-Technologiekonzern Apple wie auch der Internetriese Google haben die Löschung einer Wahlempfehlungs-App der russischen Opposition mit "beispiellosem" Druck aus Moskau begründet. Aus mit der Unternehmensentscheidung bei Apple vertrauten Kreisen hieß es am Freitag, die russische Regierung habe mit der Festnahme von örtlichen Apple-Mitarbeitern gedroht.

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Aus informierten Kreisen bei Google hieß es ebenfalls, die russische Regierung habe mit der Festnahme von Mitarbeitern sowie massiven rechtlichen Repressalien gedroht. Der Druck aus Moskau sei "beispiellos" gewesen.

Apple und Google hatten die App "Smart Voting", die Wahlempfehlungen für örtliche Oppositionsbündnisse gegen Kandidaten der Regierungspartei Geeintes Russland von Präsident Wladimir Putin geben sollte, mit Beginn der Parlamentswahl am Freitag entfernt.

Unterstützer des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny warfen den US-Unternehmen daraufhin Zensur vor. Die Unternehmen hätten der "Erpressung des Kremls" nachgegeben, sagte der im Exil lebende Nawalny-Vertraute Leonid Wolkow. Der Kreml begrüßte dagegen die Löschung der App.

Moskau hatte Internetriesen wie Google und Apple bereits vor Wochen aufgefordert, Produkte der als "extremistisch" eingestuften Nawalny-Organisationen und weiterer regierungskritischer Anbieter vom Netz zu nehmen. Die russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor hatte Google und Apple mit strafrechtlicher Verfolgung und hohen Geldstrafen gedroht.

Bei der am Freitag begonnenen dreitägigen Wahl wird über die 450 Sitze in der Duma entschieden. Angesichts des harten Vorgehens gegen die Opposition steht ein Sieg der Regierungspartei Geeintes Russland de facto fest, obwohl die Partei mit schlechten Umfragewerten konfrontiert ist. Bereits am Freitag gab es zahlreiche Meldungen über mutmaßlichen Wahlbetrug.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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