Deutsche Tageszeitung - Grüne kommen zu Wahlparteitag zusammen - Klima-"Sozialpakt" ein Thema

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Grüne kommen zu Wahlparteitag zusammen - Klima-"Sozialpakt" ein Thema

POLITIK 18.09.2021

Grüne kommen zu Wahlparteitag zusammen - Klima-"Sozialpakt" ein Thema / Foto: ©

Eine Woche vor der Bundestagswahl kommen die Grünen am Sonntag (11.00 Uhr) zu einem eintägigen Parteitag zusammen. Den Delegierten liegt ein Leitantrag des Parteivorstands zur sozialverträglichen Bekämpfung des Klimawandels vor. Darin sind Maßnahmen aufgelistet, um den klimagerechten Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft sozial abzufedern. Das Papier trägt den Titel "Ein Sozialpakt für klimagerechten Wohlstand".

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Die Grünen kämpfen in der Schlussphase des Wahlkampfs gegen ein seit einiger Zeit anhaltendes Umfragetief. Aktuell erreichen sie zwischen 15 und 17 Prozent, was Platz drei hinter SPD und CDU/CSU bedeutet. Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock bekräftigte im Vorfeld des Parteitags dennoch das Ziel ihrer Partei, den Wahlsieg zu erringen und ins Kanzleramt einzuziehen.

(P.Tomczyk--DTZ)

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Die russischen Streitkräfte haben in der Nacht zum Samstag erneut die Ukraine angegriffen. Dabei seien mindestens zwei Menschen getötet worden, teilten die Behörden mit. In der Hauptstadt Kiew brach nach Angaben der Militärverwaltung durch die Angriffe ein Feuer in einer Lagerhalle aus. Dabei seien ein Mensch getötet und mehrere weitere Menschen verletzt worden.

Ministerpräsident Schulze schließt AfD-Mehrheit durch Überläufer aus der CDU aus

In der Diskussion um die Regierungsbildung nach der anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) ausgeschlossen, dass eine Mehrheit für die AfD durch Überläufer aus den eigenen Reihen entstehen könnte. "Für die CDU kann ich das ausschließen", sagte er nach Angaben vom Samstag im Politico Berlin Playbook Podcast. "Ich kenne alle Kandidatinnen und Kandidaten und das wird nicht passieren."

SPD besteht bei Steinmeier-Nachfolge auf Nominierung einer Frau

In der Diskussion um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besteht die SPD darauf, dass die Koalition eine Frau für das höchste Staatsamt nominiert. "Es ist höchste Zeit für eine Frau im Amt als Bundespräsidentin", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe).

Merz besucht Hürtgenwald nach schwerem Waldbrand

Rund eine Woche nach dem schweren Waldbrand bei Hürtgenwald besucht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Samstag die Gemeinde in Nordrhein-Westfalen. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde mit den Helferinnen und Helfern sprechen und sich über den Einsatzverlauf sowie über die Lage vor Ort informieren.

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