Deutsche Tageszeitung - Grüne zu Wahlparteitag zusammengekommen

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Grüne zu Wahlparteitag zusammengekommen

POLITIK 19.09.2021

Grüne zu Wahlparteitag zusammengekommen / Foto: ©

Eine Woche vor der Bundestagswahl sind die Grünen am Sonntag zu einem eintägigen Parteitag zusammengekommen. Im Mittelpunkt steht die soziale Abfederung der von der Partei angestrebten konsequenten Klimaschutzmaßnahmen. Den Delegierten liegt dazu ein Leitantrag des Parteivorstands vor. Darin sind eine Reihe von Maßnahmen aufgelistet, um den klimagerechten Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft sozial verträglich zu gestalten. Das Papier trägt den Titel "Ein Sozialpakt für klimagerechten Wohlstand".

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Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sagte kurz vor Beginn des Treffens, "Klimaschutz gelingt dann, wenn es sozial gerecht zugeht." Auf dem Wahlparteitag solle dies "als Schlussbotschaft für den Wahlkampf" unterstrichen werden. Neben Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und dem Grünen-Ko-Vorsitzenden Robert Habeck sprechen unter anderem die Spitzenkandidatinnen der Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, Bettina Jarasch und Anne Shepley.

Die Grünen kämpfen in der Schlussphase des Wahlkampfs gegen ein seit einiger Zeit anhaltendes Umfragetief. Aktuell liegen sie zwischen 15 und 17 Prozent und damit hinter SPD und CDU/CSU. Kellner sagte, er sehe nicht, dass es für seine Partei "bestenfalls um Platz drei" gehe. Für die Grünen gehe es in der Schlusswoche darum, "um ein möglichst starkes Ergebnis zu kämpfen".

(S.A.Dudajev--DTZ)

Ministerpräsident Schulze schließt AfD-Mehrheit durch Überläufer aus der CDU aus

In der Diskussion um die Regierungsbildung nach der anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) ausgeschlossen, dass eine Mehrheit für die AfD durch Überläufer aus den eigenen Reihen entstehen könnte. "Für die CDU kann ich das ausschließen", sagte er nach Angaben vom Samstag im Politico Berlin Playbook Podcast. "Ich kenne alle Kandidatinnen und Kandidaten und das wird nicht passieren."

SPD besteht bei Steinmeier-Nachfolge auf Nominierung einer Frau

In der Diskussion um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besteht die SPD darauf, dass die Koalition eine Frau für das höchste Staatsamt nominiert. "Es ist höchste Zeit für eine Frau im Amt als Bundespräsidentin", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe).

Merz besucht Hürtgenwald nach schwerem Waldbrand

Rund eine Woche nach dem schweren Waldbrand bei Hürtgenwald besucht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Samstag die Gemeinde in Nordrhein-Westfalen. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde mit den Helferinnen und Helfern sprechen und sich über den Einsatzverlauf sowie über die Lage vor Ort informieren.

Scheidende Trump-Sprecherin Leavitt schließt sich Maga-Organisation an

US-Präsidentensprecherin Karoline Leavitt will sich nach ihrem angekündigten Ausscheiden aus dem Amt einer politischen Unterstützerorganisation für Donald Trump anschließen. Die 28-Jährige kündigte am Freitag an, dass sie zu der Organisation Maga Inc. zurückkehren werde. Dabei handelt es sich um einen sogenannten Super-PAC - eine Art politisches Aktions- und Spendenkomitee, das sich für Trump einsetzt.

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