Bartsch will Einzelentscheidungen zu Auslandseinsätzen in Koalitionsvertrag

Deutsche Tageszeitung - Bartsch will Einzelentscheidungen zu Auslandseinsätzen in Koalitionsvertrag

POLITIK 19.09.2021

Bartsch will Einzelentscheidungen zu Auslandseinsätzen in Koalitionsvertrag / Foto: ©

In der Linken gibt es mit Blick auf eine mögliche rot-grün-rote Koalition Überlegungen zu neuen Festlegungen in der Verteidigungspolitik. Spitzenkandidat Dietmar Bartsch sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", bei eventuellen Verhandlungen werde man über jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr "im Einzelnen entscheiden müssen". Dann müssten in einem Koalitionsvertrag "klare Vereinbarungen" dazu getroffen werden.

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Auch der Außenpolitiker und frühere Linksfraktionschef Gregor Gysi relativierte das Nein seiner Partei zu Auslandseinsätzen. Über "Blauhelmeinsätze im eigentlichen Sinn", also "ohne Schießbefehl und nur zur Konfliktverhütung", könne man diskutieren, sagte er der Zeitung.

(A.Nikiforov--DTZ)

Scheidende Trump-Sprecherin Leavitt schließt sich Maga-Organisation an

US-Präsidentensprecherin Karoline Leavitt will sich nach ihrem angekündigten Ausscheiden aus dem Amt einer politischen Unterstützerorganisation für Donald Trump anschließen. Die 28-Jährige kündigte am Freitag an, dass sie zu der Organisation Maga Inc. zurückkehren werde. Dabei handelt es sich um einen sogenannten Super-PAC - eine Art politisches Aktions- und Spendenkomitee, das sich für Trump einsetzt.

Oberstes Gericht in den USA erlaubt vorerst Weiterbau von Trumps Ballsaal

Der Oberste Gerichtshof der USA hat Präsident Donald Trump erlaubt, den Bau seines umstrittenen Ballsaals im Weißen Haus vorerst fortzusetzen. Der Vorsitzende Richter John Roberts hob am Freitag vorübergehend das Urteil einer Vorinstanz auf, in dem ein Baustopp verfügt worden war. Trump zeigte sich "dankbar" für die Entscheidung des Obersten Gerichts und lobte den geplanten Komplex aus Ballsaal und Militärbunker als "großartigsten seiner Art".

Mindestens 18 Tote und Dutzende Verletzte bei russischen Angriffen in der Ukraine

Bei russischen Angriffen im Zentrum und Süden der Ukraine sind am Freitag mindestens 18 Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Allein bei einem doppelten Drohnenangriff auf ein Einkaufszentrum in der Stadt Krywyj Rih am hellichten Tage wurden nach Angaben der Regionalverwaltung mindestens 14 Menschen getötet und 120 weitere verletzt. Bei einem Angriff in der südlichen Region Mykolajiw starben vier Menschen, darunter drei Kinder.

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