Deutsche Tageszeitung - Finanzausschuss befragt Scholz zu Razzia im Ministerium

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Finanzausschuss befragt Scholz zu Razzia im Ministerium

POLITIK 19.09.2021

Finanzausschuss befragt Scholz zu Razzia im Ministerium / Foto: ©

Der Finanzausschuss des Bundestags befasst sich am Montag (10.00 Uhr) mit den Ermittlungen gegen die Geldwäsche-Spezialeinheit FIU und der damit in Zusammenhang stehende Durchsuchungsaktion im Finanzministerium. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nimmt an der Sitzung teil und soll die Fragen der Abgeordneten beantworten. Die Sitzung ist nicht öffentlich und findet hybrid sowohl in Präsenz als auch per Videokonferenz statt.

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Unions-Politiker hatten im Vorfeld auf dem Erscheinen von Scholz im Sitzungssaal bestanden. Laut den Linken gibt es dafür aber keine Grundlage, es sei denn, die Sitzung würde als geheim eingestuft. Die Opposition wirft Scholz vor, als für die FIU zuständiger Minister nicht genug gegen dortige Missstände getan zu haben.

(A.Nikiforov--DTZ)

Oberstes Gericht in den USA erlaubt vorerst Weiterbau von Trumps Ballsaal

Der Oberste Gerichtshof der USA hat Präsident Donald Trump erlaubt, den Bau seines umstrittenen Ballsaals im Weißen Haus vorerst fortzusetzen. Der Vorsitzende Richter John Roberts hob am Freitag vorübergehend das Urteil einer Vorinstanz auf, in dem ein Baustopp verfügt worden war. Trump zeigte sich "dankbar" für die Entscheidung des Obersten Gerichts und lobte den geplanten Komplex aus Ballsaal und Militärbunker als "großartigsten seiner Art".

Mindestens 18 Tote und Dutzende Verletzte bei russischen Angriffen in der Ukraine

Bei russischen Angriffen im Zentrum und Süden der Ukraine sind am Freitag mindestens 18 Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Allein bei einem doppelten Drohnenangriff auf ein Einkaufszentrum in der Stadt Krywyj Rih am hellichten Tage wurden nach Angaben der Regionalverwaltung mindestens 14 Menschen getötet und 120 weitere verletzt. Bei einem Angriff in der südlichen Region Mykolajiw starben vier Menschen, darunter drei Kinder.

Mindestens 14 Tote bei russischem Angriff auf Einkaufszentrum in der Ukraine

Nach einem russischen Drohnenangriff auf ein Einkaufszentrum im Zentrum der Ukraine am hellichten Tage ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 14 gestiegen. Mehr als 120 weitere Menschen wurden nach Angaben der Regionalverwaltung bei dem Angriff in der Stadt Krywyj Rih am Freitag verletzt.

Ermittlungen zu Gaza-Hilfsflotte: Türkei erlässt internationalen Haftbefehl gegen Netanjahu

Weitere Verschärfung der Spannungen zwischen der Türkei und Israel: Im Rahmen von Ermittlungen zu der Behandlung von Aktivisten der Gaza-Hilfsflotte hat die Türkei einen internationalen Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erlassen. Der türkische Justizminister Akin Gürlek teilte am Freitag im Onlinedienst X mit, Netanjahu und ein weiterer israelische Staatsbürger würden der "Verbrechen gegen die Menschlichkeit, des Völkermords, der schweren Freiheitsberaubung" sowie weiterer Vergehen beschuldigt, darunter Folter. Netanjahus Büro bezeichnete Erdogan daraufhin als "antisemitischen Diktator".

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