Deutsche Tageszeitung - Trudeaus Liberale Partei gewinnt Parlamentswahl in Kanada

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Trudeaus Liberale Partei gewinnt Parlamentswahl in Kanada

POLITIK 21.09.2021

Trudeaus Liberale Partei gewinnt Parlamentswahl in Kanada / Foto: ©

Die Liberale Partei von Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat Prognosen zufolge die Parlamentswahl für sich entschieden. Das berichteten kanadische Medien kurz nach der Schließung der letzten Wahllokale am Montagabend (Ortszeit). Ob Trudeau eine Mehrheits- oder Minderheitsregierung führen wird, blieb zunächst unklar.

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Nachdem Trudeau bei seinem ersten Wahlsieg 2015 in Kanada noch als Erneuerer gefeiert worden war, hat der 49-Jährige mittlerweile nicht zuletzt wegen einer Reihe politischer Affären seiner Regierung deutlich an Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Seit seiner Wiederwahl 2019 führt er eine Minderheitsregierung. Mitte August rief Trudeau in der Hoffnung auf eine stabile Mehrheit und weitere vier Jahre als Regierungschef vorgezogene Neuwahlen aus.

Sollten die Liberalen nicht die nötige Mehrheit erreichen, wären sie auf die Zusammenarbeit mit kleineren Parteien wie der sozialdemokratischen NDP oder dem Bloc Québecois angewiesen, den Unabhängigkeitsbefürwortern der französischsprachigen Provinz Kanadas.

(V.Sørensen--DTZ)

Ukraine-Koalition berät am Montag - Teilnehmer treffen sich in Kiew

Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen werden am Montag über die weitere Unterstützung für die Ukraine beraten. Wie der Élysée-Palast in Paris am Freitag mitteilte, wird das Treffen im "hybriden Format" stattfinden - also mit einigen Teilnehmern vor Ort und anderen per Video zugeschaltet. Ein EU-Vertreter erklärte, rund zehn Teilnehmer würden für das Treffen nach Kiew reisen, unter ihnen EU-Ratspräsident António Costa.

"Wirtschaftskrieg" gegen Teheran: China lehnt "illegale einseitige Sanktionen" ab

Als einer der wichtigsten Handelspartner des Iran hat China den von den USA angekündigten "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran als unangemessen zurückgewiesen. "Sanktionen und Druck werden nicht dazu beitragen, das Problem zu lösen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Freitag in Peking. Derweil sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian, er sehe sein Land derzeit in einer "Position der Stärke".

Merz besucht Hürtgenwald

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.

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