Deutsche Tageszeitung - Bukele bezeichnet sich scherzhaft als "Diktator von El Salvador"

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Bukele bezeichnet sich scherzhaft als "Diktator von El Salvador"

POLITIK 21.09.2021

Bukele bezeichnet sich scherzhaft als "Diktator von El Salvador" / Foto: ©

Der Staatspräsident von El Salvador, Nayib Bukele, hat sich bei Twitter scherzhaft selbst als Diktator des mittelamerikanischen Landes bezeichnet. Der 40-Jährige veränderte seine Account-Beschreibung in dem Kurzbotschaftendienst am Montag (Ortszeit) eigenhändig von "Laylas Vater" zu "Diktator von El Salvador", wie die Präsidentschaft der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Der Schritt erfolgte, nachdem tausende Menschen in dem Land gegen Gesetzesreformen protestiert hatten, die ihrer Ansicht nach die Demokratie bedrohen.

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Das Oberste Gericht des Landes hatte kürzlich den Weg frei gemacht für eine mögliche zweite Amtszeit des Präsidenten. Die Wiederwahl des Staatschefs war in El Salvador bislang nicht möglich. Die Richter am Obersten Gericht, die diese Vorgabe änderten, waren vom Parlament neu eingesetzt worden.

Indem er den Begriff "Diktator" scherzhaft bei Twitter nutze, wolle Bukele ihn "normalisieren" und diejenigen in Misskredit bringen, die ihn gegen ihn verwendet hätten, sagte die Expertin Laura Andrade vom Institut für öffentliche Meinung der Zentralamerikanischen Universität in El Salvador.

Bukele ist in El Salvador aufgrund seines Engagements für Sicherheit und gegen das organisierte Verbrechen beliebt. Die Opposition wirft ihm autoritäre Tendenzen vor.

(A.Nikiforov--DTZ)

Ukraine-Koalition berät am Montag - Teilnehmer treffen sich in Kiew

Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen werden am Montag über die weitere Unterstützung für die Ukraine beraten. Wie der Élysée-Palast in Paris am Freitag mitteilte, wird das Treffen im "hybriden Format" stattfinden - also mit einigen Teilnehmern vor Ort und anderen per Video zugeschaltet. Ein EU-Vertreter erklärte, rund zehn Teilnehmer würden für das Treffen nach Kiew reisen, unter ihnen EU-Ratspräsident António Costa.

"Wirtschaftskrieg" gegen Teheran: China lehnt "illegale einseitige Sanktionen" ab

Als einer der wichtigsten Handelspartner des Iran hat China den von den USA angekündigten "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran als unangemessen zurückgewiesen. "Sanktionen und Druck werden nicht dazu beitragen, das Problem zu lösen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Freitag in Peking. Derweil sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian, er sehe sein Land derzeit in einer "Position der Stärke".

Merz besucht Hürtgenwald

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.

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