Deutsche Tageszeitung - Helmut-Kohl-Stiftung nimmt Arbeit auf

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Helmut-Kohl-Stiftung nimmt Arbeit auf

POLITIK 21.09.2021

Helmut-Kohl-Stiftung nimmt Arbeit auf / Foto: ©

Die Stiftung zur Erinnerung an den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hat ihre Arbeit aufgenommen. Wie die Bundesregierung mitteilte, fand am Dienstag die konstituierende Sitzung des Kuratoriums statt. Geplant ist der Aufbau eines Helmut-Kohl-Zentrums in Berlin, in dem es eine ständige Ausstellung und Veranstaltungen geben soll. In diesem und im kommenden Jahr sind zur Finanzierung jeweils knapp drei Millionen Euro für die Arbeit der Stiftung vorgesehen.

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Sie orientiert sich an den bestehenden drei Kanzlerstiftungen zum Gedenken an Konrad Adenauer (CDU), Willy Brandt (SPD) und Helmut Schmidt (SPD). Kulturstaatsministerin Monika Grütters sprach mit Blick auf Kohl von einem "breiten Wunsch, der Öffentlichkeit das Vermächtnis des Ehrenbürgers Europas umfassend zugänglich zu machen". Neben der Wahrung des Andenkens an den Kanzler der deutschen Einheit werde die Stiftung insbesondere "den europäischen Integrationsprozess im Sinne Helmut Kohls fördern."

Zum Vorsitzenden des Kuratoriums der Kohl-Stiftung wurde der der frühere Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), gewählt, wie die Bundesregierung weiter mitteilte. Die frühere Bundesbauministerin Gerda Hasselfeldt (CSU) wurde als Stellvertreterin bestimmt.

Die Stiftung war im Juni per Gesetz beschlossen worden. Finanziert wird sie aus dem Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Der Betrag von knapp drei Millionen pro Jahr entspricht laut Bundesregierung der finanziellen Ausstattung der anderen drei "Kanzlerstiftungen" des Bundes.

Helmut Kohl war von 1982 bis 1998 Bundeskanzler. Er starb im Juni 2017 im Alter von 87 Jahren. Um die Stiftung hatte es im Vorfeld der Entscheidung des Bundestags zu ihrer Einrichtung Streit mit Kohls Witwe Maike Kohl-Richter gegeben. Sie hatte sich gegen das Vorhaben gewandt.

(M.Dylatov--DTZ)

Merz besucht Hürtgenwald

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.

Medienberichte: Waffenversteck bei Berlin womöglich in Auftrag Russlands angelegt

Medienberichten zufolge ist in der Nähe von Berlin ein Waffenversteck mit möglichen Verbindungen zu Russland entdeckt worden. In dem Depot in einem Waldstück in Brandenburg seien im Spätsommer 2025 zwei Schusswaffen gefunden worden, berichteten Norddeutscher Rundfunk (NDR), Westdeutscher Rundfunk (WDR) und "Süddeutsche Zeitung" am Freitag. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP wollten sich die Sicherheitsbehörden nicht äußern und die Berichte nicht bestätigen.

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