Deutsche Tageszeitung - Helmut-Kohl-Stiftung nimmt Arbeit auf

Wetter - Berlin 7°C

Helmut-Kohl-Stiftung nimmt Arbeit auf

POLITIK 21.09.2021

Helmut-Kohl-Stiftung nimmt Arbeit auf / Foto: ©

Die Stiftung zur Erinnerung an den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hat ihre Arbeit aufgenommen. Wie die Bundesregierung mitteilte, fand am Dienstag die konstituierende Sitzung des Kuratoriums statt. Geplant ist der Aufbau eines Helmut-Kohl-Zentrums in Berlin, in dem es eine ständige Ausstellung und Veranstaltungen geben soll. In diesem und im kommenden Jahr sind zur Finanzierung jeweils knapp drei Millionen Euro für die Arbeit der Stiftung vorgesehen.

Textgröße ändern:

Sie orientiert sich an den bestehenden drei Kanzlerstiftungen zum Gedenken an Konrad Adenauer (CDU), Willy Brandt (SPD) und Helmut Schmidt (SPD). Kulturstaatsministerin Monika Grütters sprach mit Blick auf Kohl von einem "breiten Wunsch, der Öffentlichkeit das Vermächtnis des Ehrenbürgers Europas umfassend zugänglich zu machen". Neben der Wahrung des Andenkens an den Kanzler der deutschen Einheit werde die Stiftung insbesondere "den europäischen Integrationsprozess im Sinne Helmut Kohls fördern."

Zum Vorsitzenden des Kuratoriums der Kohl-Stiftung wurde der der frühere Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), gewählt, wie die Bundesregierung weiter mitteilte. Die frühere Bundesbauministerin Gerda Hasselfeldt (CSU) wurde als Stellvertreterin bestimmt.

Die Stiftung war im Juni per Gesetz beschlossen worden. Finanziert wird sie aus dem Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Der Betrag von knapp drei Millionen pro Jahr entspricht laut Bundesregierung der finanziellen Ausstattung der anderen drei "Kanzlerstiftungen" des Bundes.

Helmut Kohl war von 1982 bis 1998 Bundeskanzler. Er starb im Juni 2017 im Alter von 87 Jahren. Um die Stiftung hatte es im Vorfeld der Entscheidung des Bundestags zu ihrer Einrichtung Streit mit Kohls Witwe Maike Kohl-Richter gegeben. Sie hatte sich gegen das Vorhaben gewandt.

(M.Dylatov--DTZ)

Freude und Erleichterung über Freilassung von belarussischen Oppositionellen

Die überraschende Freilassung von mehr als 120 politischen Gefangenen aus Belarus nach Vermittlung der USA ist mit Freude und Erleichterung aufgenommen worden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte am Wochenende im Onlinedienst X, die Freilassung der Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, des Friedensnobelpreisträgers Ales Bjaljazki, des Lukaschenko-Gegners Viktor Babariko und weiterer politischer Gefangener erfülle ihn "mit Freude". EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, die EU werde sich weiter für politische Gefangene in Belarus einsetzen. Kolesnikowa und Bjaljazki zeigten sich unmittelbar nach der Freilassung kämpferisch.

Entscheidende Runde der Präsidentschaftswahl in Chile hat begonnen

In Chile hat die entscheidende Runde der Präsidentschaftswahl begonnen. In der Stichwahl um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric treten der deutschstämmige Rechtsextreme José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtssoldaten, und die Sozialdemokratin Jeannette Jara gegeneinander an. Wichtigste Themen im Wahlkampf waren die Bekämpfung krimineller Banden und die Einwanderung.

Kämpfe zwischen Thailand und Kambodscha dauern ungeachtet der US-Friedensbemühungen an

Zwei Wochen nach der Wiederaufnahme der Kämpfe zwischen Thailand und Kambodscha haben sich beide Seiten am Wochenende ungeachtet der Friedensbemühungen von US-Präsident Donald Trump weiterhin unter Beschuss genommen. Laut dem thailändischen Verteidigungsministerium beschoss und bombardierte Kambodscha am Sonntag mehrere thailändische Provinzen im Grenzgebiet. Aus dem kambodschanischen Verteidigungsministerium hieß es, Thailand habe nach Mitternacht Mörsergranaten und Bomben abgefeuert. Thailands Regierungschef Anutin Charnvirakul hatte am Samstag eine von Trump verkündete Einigung auf eine Feuerpause dementiert.

Vor Berliner Ukraine-Treffen: Deutsche Außenpolitiker fordern starke Rolle Europas

Die Grünen haben die Teilnahme der USA an den Ukraine-Beratungen in Berlin über eine Waffenruhe in der Ukraine scharf kritisiert. "Wieder sitzen die USA mit am Tisch und bekommen so die Chance, alles für die Geschäftsinteressen des Trump-Clans zu manipulieren und im Sinne Putins die Linien des Denkbaren zu verschieben", sagte die Sicherheitsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, der "Rheinischen Post" vom Montag.

Textgröße ändern: