Deutsche Tageszeitung - Prominente Politiker geben bei Bundestagswahl Stimme ab

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Prominente Politiker geben bei Bundestagswahl Stimme ab

POLITIK 26.09.2021

Prominente Politiker geben bei Bundestagswahl Stimme ab / Foto: ©

Bei der Bundestagswahl haben am Sonntag schon viele prominente Politiker ihre Stimme abgegeben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender wählten am Vormittag in Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gingen in Potsdam ins Wahllokal, CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet in Aachen.

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Laschet und Scholz wurden von ihren jeweiligen Ehefrauen begleitet, Baerbock von ihrem Mann. CSU-Chef Markus Söder und seine Frau Karin wählten in Nürnberg. Die Wahllokale sind am Sonntag noch bis 18.00 Uhr geöffnet. Auch wegen der Corona-Pandemie wird ein neuer Briefwahl-Rekord erwartet.

(I.Beryonev--DTZ)

Neue Proteste in Georgien - Tausende trotzen Drohungen von Regierungschef Kobachidse

Trotz Strafandrohungen des georgischen Ministerpräsidenten Irakli Kobachidse sind in Georgien den sechsten Abend in Folge tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den Aufschub der EU-Beitrittsverhandlungen durch die Russland-freundliche Regierung zu protestieren. Wie AFP-Reporter berichteten, versammelten sich am Dienstagabend erneut tausende Demonstranten vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis. Die Demonstranten zündeten demnach Feuerwerkskörper in Richtung des Gebäudes und schwenkten die Flaggen Georgiens und der EU.

Südkoreas Präsident ruft Kriegsrecht aus - Parlament stimmt für Aufhebung

Politische Krise in Südkorea: Staatschef Yoon Suk Yeol hat vor dem Hintergrund eines Streits über den Staatshaushalt mit der Opposition überraschend das Kriegsrecht ausgerufen. Er begründete die Maßnahme in einer am Dienstag live übertragenen Fernsehansprache mit dem Schutz vor Nordkorea. Abgeordnete des südkoreanischen Parlaments stimmten später für eine Aufhebung des Kriegsrechts. Das Militär schien dies jedoch zunächst nicht respektieren zu wollen.

Rutte: Ukraine kann nicht mit Nato-Beitrittseinladung rechnen

Vor dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump am 20. Januar kann die Ukraine nicht mit einer Nato-Beitrittseinladung rechnen. Das machte Bündnis-Generalsekretär Mark Rutte am Dienstag anlässlich des letzten Außenministertreffens der Allianz vor Trumps Vereidigung deutlich. Der Kreml hatte die Nato kurz vor den Beratungen vor einer Aufnahme der Ukraine gewarnt und von einer "inakzeptablen" Bedrohung gesprochen.

Stromkosten: Bundesregierung will Zuschuss für Netzentgelte

Die Bundesregierung hat vor dem Hintergrund hoher Stromkosten für Firmen und Verbraucher einen Zuschuss für die Netzentgelte beschlossen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte, soll der Zuschuss in Höhe von bis zu 1,32 Milliarden Euro für das kommende Jahr aus Bundesmitteln finanziert werden. Der Zuschuss zu den Netzkosten wurde im Kabinett im Umlaufverfahren beschlossen, nun muss noch der Bundestag zustimmen.

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