Deutsche Tageszeitung - Wahlbeteiligung im Bund wegen hohen Briefwahlanteils niedriger als 2017

Wahlbeteiligung im Bund wegen hohen Briefwahlanteils niedriger als 2017


Wahlbeteiligung im Bund wegen hohen Briefwahlanteils niedriger als 2017
Wahlbeteiligung im Bund wegen hohen Briefwahlanteils niedriger als 2017 / Foto: ©

Bei der Bundestagswahl am Sonntag haben bis zum frühen Nachmittag weniger Wählerinnen und Wähler als vor vier Jahren ihre Stimme abgegeben. Bis 14.00 Uhr machten 36,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Kreuze, wie der Bundeswahlleiter mitteilte. Das waren 4,6 Prozentpunkte weniger als vor vier Jahren. Die Stimmen der Briefwähler wurden dabei aber nicht berücksichtigt.

Textgröße ändern:

"Die aktuell ermittelte Wahlbeteiligung liegt erwartungsgemäß unter dem Wert von 2017, da wir von einem deutlich erhöhten Anteil von Briefwählerinnen und Briefwählern ausgehen, deren Wahlbeteiligung zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen der Ermittlung des endgültigen Wahlergebnisses festgestellt wird", erklärte Bundeswahlleiter Georg Thiel.

Zur Abstimmung aufgerufen sind 60,4 Millionen Wahlberechtigte. Thiel rief alle Wahlberechtigten, die ihre Stimmen bislang noch nicht abgegeben haben, dazu auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Die Wahllokale sind noch bis 18:00 Uhr geöffnet.

Die Wahlbeteiligung insgesamt hatte vor vier Jahren 76,2 Prozent betragen; der Anteil der Briefwählerinnen und -wähler damals betrug 28,6 Prozent.

In den letzten Umfragen führt in diesem Jahr die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz knapp vor der Union mit ihrem Kandidaten Armin Laschet (CDU). Deutlich dahinter lagen die Grünen mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Die FDP strebt erneut ein zweistelliges Ergebnis an. Erstmals seit 1957 könnte eine Dreierkoalition nötig sein, um die nötige Mehrheit zu erreichen.

Die AfD steht vor ihrem Wiedereinzug in den Bundestag. Die Linke dürfte den Umfragen zufolge an Stimmen einbüßen, aber wieder im Parlament vertreten sein. Insgesamt stehen 47 Parteien zur Wahl - so viele wie nie seit der Wiedervereinigung. Gewählt wird in 299 Wahlkreisen.

Für Aufregung sorgte die Stimmabgabe von Laschet: Der Unions-Kanzlerkandidat faltete seinen Stimmzettel zur Bundestagswahl so, dass seine Kreuze für Umstehende zu sehen waren. Fotografen hielten den Moment auf Bildern fest.

Wegen des Wahlgeheimnisses ist es aber nicht erlaubt, seinen Stimmzettel offen einzuwerfen. Der Wähler müsse ihn "in der Weise falten, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist", heißt es auf der Website des Bundeswahlleiters. Sollte die Stimmabgabe erkennbar sein, müsste der Wahlvorstand den Wähler zurückweisen. Dies diene dazu, andere Wählende nicht zu beeinflussen.

Bundeswahlleiter Georg Thiel gab aber Entwarnung: "Ein bundesweit bekannter Politiker hat wie erwartet seine eigene Partei gewählt. Eine Wählerbeeinflussung kann darin nicht gesehen werden." Bei einer "Fehlfaltung" teilt der Wahlvorstand demnach einen neuen Stimmzettel aus - gelangt der offen eingeworfene Zettel dennoch in die Wahlurne, "kann er nicht mehr aussortiert werden und ist gültig".

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Kurdischer Ministerpräsident im Irak meldet iranischen Drohnenangriff auf sein Büro

Der Ministerpräsident der autonomen Region Kurdistan im Irak, Masrur Barsani, ist nach eigenen Angaben in der Nacht zum Montag Ziel eines iranischen Drohnenangriffs geworden. Dabei seien sein Büro und das Haus des örtlichen Geheimdienstchefs in der Ortschaft Pirmam nahe Erbil ins Visier genommen worden, erklärte Barsani am Montag im Onlinedienst X. Opfer habe es nicht gegeben. Bagdad ordnete eine Untersuchung an. Teheran verurteilte den Angriff.

Demokraten und Republikaner kritisieren Trump für geplante Beschränkung von Südkorea-Manövern

In den USA ist die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump parteiübergreifend verurteilt worden, die traditionellen gemeinsamen Militärübungen mit dem Verbündeten Südkorea herunterzufahren. "Dies ist eine weitere wahnwitzige, planlose Entscheidung von Präsident Trump und seiner chaotischen Regierung", erklärte Jack Reed, der ranghöchste Demokrat im Streitkräfteausschuss des Senats. Heftige Kritik kam auch von dem republikanischen Senator Thom Tillis - er verwies insbesondere auf Nordkoreas Unterstützung für Russlands Krieg gegen die Ukraine.

UN-Zahlen für 2025: 350 Helfer in Krisengebieten getötet

In Krisengebieten wie dem Gazastreifen und dem Sudan sind Zahlen der Vereinten Nationen zufolge im vergangenen Jahr 350 humanitäre Helfer getötet worden. Der Gazastreifen sei mit 186 Toten im dritten Jahr in Folge der weltweit gefährlichste Einsatzort gewesen, erklärte das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) am Montag. Im Sudan wurden demnach 71 Hilfskräfte getötet.

Medien: Premier Burnham fällt auf Imitator von US-Stabschefin Wiles rein

Der neue britische Premierminister Andy Burnham ist Medienberichten zufolge auf einen Imitator der US-Stabschefin Susie Wiles reingefallen. Burnham habe "mehrere Nachrichten" über einen nicht näher bezeichneten Kommunikationskanal an einen Menschen geschickt, von dem er annahm, dass es sich um Wiles handelte, bevor ihm der Kontakt verdächtig vorkam, wie das Nachrichtenportal "Politico" am Montag unter Berufung auf anonyme Kreise berichtete.

Textgröße ändern: