Deutsche Tageszeitung - Wahlbeteiligung zur Bundestagswahl etwa so hoch wie 2017

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Wahlbeteiligung zur Bundestagswahl etwa so hoch wie 2017

POLITIK 26.09.2021

Wahlbeteiligung zur Bundestagswahl etwa so hoch wie 2017 / Foto: ©

Bei der Bundestagswahl am Sonntag hat die Wahlbeteiligung Schätzungen zufolge ein ähnlich hohes Niveau wie im Jahr 2017 erreicht. Laut einer Berechnung des Instituts Infratest dimap für die ARD von 19.40 Uhr gaben 76,0 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme ab. Das entspricht einem leichten Rückgang um 0,2 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Wahl.

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Die Forschungsgruppe Wahlen errechnete für das ZDF um 19.31 Uhr einen etwas höheren Wert. Demnach gaben 77,0 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme bei der Bundestagswahl ab. Zuvor war die Forschungsgruppe von 78,0 Prozent ausgegangen.

Zur Abstimmung aufgerufen waren nach Angaben des Bundeswahlleiters 60,4 Millionen Menschen in Deutschland. 2009 wurde mit nur 70,8 Prozent die bislang niedrigste Beteiligung bei einer Bundestagswahl verzeichnet. Die höchste Wahlbeteiligung bei einer Bundestagswahl wurde 1972 mit 90,8 Prozent erreicht.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Syrien-Flüchtlinge: EU-Kommission gegen überstürzte Abschiebedebatte

Nach dem Umsturz in Syrien hat sich die EU-Kommission gegen eine überstürzte Abschiebedebatte ausgesprochen. Der neue EU-Innenkommissar Magnus Brunner plädierte am Donnerstag am Rande eines Innenministertreffens in Brüssel dafür, "als ersten Schritt" die freiwillige Rückkehr syrischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger zu unterstützen. Für das weitere Vorgehen brauche Europa noch etwas Zeit, um die Situation in Syrien besser einschätzen zu können, sagte der Österreicher.

Polizisten tragen Mitschuld für tödlichen Unfall bei Nichtbeachtung von Verkehr

Halten sich Polizisten nach der Absicherung eines Unfalls weiter auf einer Autobahn auf, ohne auf den Verkehr zu achten und sich hinter eine Betonschutzwand zu stellen, tragen sie einem Urteil aus Hessen zufolge eine Mitschuld, wenn sie Opfer eines weiteren Unfalls werden. Die betroffenen Beamten tragen zusammen ein Drittel der Schuld, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. (Az.: 15 U 104/22)

CDU-Politiker Voigt zu neuem Thüringer Ministerpräsidenten gewählt

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Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt kann bei der Ministerpräsidentenwahl am Donnerstag im Landtag bereits im ersten Wahlgang mit Stimmen der Linkspartei rechnen. Linksfraktionschef Christian Schaft sagte den Koalitionsfraktionen CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD unmittelbar vor Beginn der Landtagssitzung Unterstützung zu. "Unsere Stimmen sind ein Vertrauensvorschuss, aber kein Blankoscheck", erklärte Schaft. Es gehe "um einen geordneten Übergang und stabile demokratische Mehrheiten".

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