Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen "sehr besorgt" über Spannungen im Kosovo

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Von der Leyen "sehr besorgt" über Spannungen im Kosovo

POLITIK 28.09.2021

Von der Leyen "sehr besorgt" über Spannungen im Kosovo / Foto: ©

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich "sehr besorgt" über die Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo gezeigt. Sie rief beide Seiten am Dienstag auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Von der Leyen wird am Mittwoch im Kosovo erwartet, wo sie unter anderem Ministerpräsident Albin Kurti treffen will. Im Anschluss reist sie nach Serbien weiter, wo ein Treffen mit Präsident Aleksandar Vucic geplant ist.

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"Deeskalation ist nun wichtig", sagte von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem nordmazedonischen Regierungschef Zoran Zaev in Skopje. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte Serbien wie das Kosovo zuvor zur Mäßigung aufgerufen.

Der Westen fürchtet eine Eskalation zwischen den beiden verfeindeten Ländern. Grund ist ein auf den ersten Blick banaler Streit um Auto-Kennzeichen: Das Kosovo erkennt seit rund einer Woche serbische Nummernschilder nicht mehr an und verpflichtet Pendler, bei der Einreise provisorische kosovarische Kennzeichen anzubringen. Zugleich verlegte die Regierung in Pristina Spezialeinheiten der Polizei in den Norden des Kosovo, wo überwiegend ethnische Serben leben.

Serbien sprach daraufhin von einer "Provokation" und verstärkte seine Militärpräsenz im Grenzgebiet. Die Nato-geführte Kosovo-Truppe KFOR verstärkte ihrerseits die Patrouillen.

(M.Dylatov--DTZ)

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft

Brasiliens Staatschef Inácio Lula da Silva und sein rechtsgerichteter Herausforderer Flavio Bolsonaro haben zum offiziellen Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs insbesondere die weibliche Wählerschaft im Land umworben. Der 80-jährige Lula, der bei der Wahl am 4. Oktober um eine vierte Amtszeit kämpft, trat am Sonntag in einem Stadion in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo auf. Nach Angaben der Organisatoren kamen etwa 40.000 Menschen.

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