Deutsche Tageszeitung - Kanadas Premierminister will neue Regierung im Oktober vorstellen

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Kanadas Premierminister will neue Regierung im Oktober vorstellen

POLITIK 28.09.2021

Kanadas Premierminister will neue Regierung im Oktober vorstellen / Foto: ©

Kanadas Premierminister Justin Trudeau will seine neue Regierung im kommenden Monat vorstellen. "Die Regierung wird im Oktober vereidigt und das Unterhaus wird seine Arbeit vor Ende des Herbstes wieder aufnehmen", sagte der Regierungschef am Dienstag zu Reportern. Trudeaus Liberale hatten bei der vorgezogenen Parlamentswahl zwar einen Sieg errungen, ihnen fehlt jedoch wie zuvor eine stabile Mehrheit.

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Nach den endgültigen Ergebnissen der Wahlbehörde kommen Trudeaus Liberale auf 159 von 338 Sitzen im Unterhaus. Die Konservativen bekamen 119 Mandate.

Trudeau hatte Mitte August in der Hoffnung auf eine stabile Mehrheit vorgezogene Neuwahlen ausgerufen, nachdem er seit seiner ersten Wiederwahl 2019 nur noch einer Minderheitsregierung vorstand. Der 49-Jährige war bei seinem ersten Wahlsieg 2015 noch als Erneuerer gefeiert worden. Nicht zuletzt wegen einer Reihe politischer Affären seiner Regierung verlor er aber deutlich an Rückhalt in der Bevölkerung.

(V.Korablyov--DTZ)

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft

Brasiliens Staatschef Inácio Lula da Silva und sein rechtsgerichteter Herausforderer Flavio Bolsonaro haben zum offiziellen Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs insbesondere die weibliche Wählerschaft im Land umworben. Der 80-jährige Lula, der bei der Wahl am 4. Oktober um eine vierte Amtszeit kämpft, trat am Sonntag in einem Stadion in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo auf. Nach Angaben der Organisatoren kamen etwa 40.000 Menschen.

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