Deutsche Tageszeitung - Japanische LDP wählt neuen Partei- und Regierungschef

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Japanische LDP wählt neuen Partei- und Regierungschef

POLITIK 28.09.2021

Japanische LDP wählt neuen Partei- und Regierungschef / Foto: ©

Die japanische Regierungspartei LDP wählt am Mittwoch einen neuen Parteichef, der auch das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen wird. Wer die Abstimmung gewinnt, führt die Partei zudem in die noch in diesem Jahr anstehenden Parlamentswahlen. Die Liberaldemokraten benötigen eine neue Führung, nachdem Ministerpräsident Yoshihide Suga Anfang September seinen Rückzug bekanntgegeben hatte.

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Zur Wahl stehen drei Kandidatinnen und Kandidaten. Der beliebte Minister Taro Kono, der gegenwärtig für das Corona-Impfprogramm zuständig ist, genießt Beobachtern zufolge die Unterstützung des scheidenden Regierungschefs Suga. Außerdem zur Wahl stehen der moderate Kandidat und frühere Außenminister Fumio Kishida und die ultra-konservative Ex-Innenministerin Sanae Takaichi. Sie wäre die erste weibliche Regierungschefin in Japan.

(V.Sørensen--DTZ)

Israel warnt nach Hisbollah-Beschuss vor Scheitern der Waffenruhe im Libanon

Knapp eine Woche nach Beginn der Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die Hisbollah einer "schwerwiegenden Verletzung" der Waffenruhe beschuldigt. Er kündigte eine Antwort "mit aller Kraft" an. Am Montagabend hatte das israelische Militär dutzende Ziele der pro-iranischen Miliz angegriffen - nach eigenen Angaben als Reaktion auf Beschuss durch die Hisbollah.

Südkoreas Präsident ruft in Haushaltsstreit mit der Opposition das Kriegsrecht aus

Südkoreas Staatschef Yoon Suk Yeol hat inmitten eines Streits über den Staatshaushalt mit der Opposition das Kriegsrecht ausgerufen und die Maßnahme mit dem Schutz vor Nordkorea begründet. "Um ein liberales Südkorea vor den Bedrohungen durch Nordkoreas kommunistische Truppen zu schützen und um anti-staatliche Elemente zu eliminieren (...), rufe ich hiermit das Kriegsrecht aus", sagte Yoon am Dienstag in einer live übertragenen Fernsehansprache. Die Opposition habe ohne jede Rücksicht auf das "Auskommen" der Bevölkerung die Regierung "gelähmt".

Kämpfe in Syrien nähern sich wichtiger Stadt Hama - mehr als 50.000 Vertriebene

Die sich ausweitenden Kämpfe zwischen von Dschihadisten angeführten Rebellen und der syrischen Armee haben UN-Angaben zufolge in den vergangenen Tagen fast 50.000 Menschen in die Flucht getrieben. Der Leiter des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Tom Fletcher, nannte die Situation "besorgniserregend", die Kämpfe bewegten sich am Dienstag auf die wichtige Stadt Hama zu. International mehrten sich die Forderungen nach einer Deeskalation.

Hundert Menschen verhindern Abschiebung aus Kirchenasyl in Bremen

In Bremen ist die Abschiebung eines Somaliers am Widerstand von bis zu hundert Menschen in einer Kirche gescheitert. Der Mann sollte nach Finnland gebracht werden, wie der Senat der Hansestadt am Dienstag mitteilte. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) kritisierte, dass sich die Kirche nicht an eine gültige Vereinbarung halte.

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