Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen: Wehrmacht steht nicht für die Bundeswehr

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Von der Leyen: Wehrmacht steht nicht für die Bundeswehr


Von der Leyen: Wehrmacht steht nicht für die Bundeswehr
Von der Leyen: Wehrmacht steht nicht für die Bundeswehr / Foto: ©

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat zum Auftakt einer Diskussionsreihe über die Traditionspflege bei der Bundeswehr eine klare Abgrenzung von der Wehrmacht gefordert. Die Wehrmacht als "Institution des Dritten Reiches" könne "nicht traditionsstiftend für die Bundeswehr sein", sagte von der Leyen aktuell in Hamburg. Im Frühjahr hatte eine Affäre um rechtsextremes Gedankengut bei der Truppe eine Debatte über den Umgang mit der Wehrmachtsvergangenheit ausgelöst.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Von der Leyen äußerte sich an der Führungsakademie der Bundeswehr, wo ein erster Workshop zur Überarbeitung des 35 Jahre alten Traditionserlasses der Streitkräfte stattfand. Die Ministerin hob hervor, dass die Abgrenzung zur Wehrmacht nicht ausschließe, dass damals "viele einzelne Soldaten in gutem Glauben dienten".

Als Beispiel sie nannte den Widerstand um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg, dessen Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 fehlschlug. "Auch wer eine Wehrmachtsuniform trug, kann aus ganz bestimmten Gründen traditionsstiftend für die heutigen Soldaten sein", sagte die CDU-Politikerin laut Redetext.

Von der Leyen hatte im Mai Reformen bei der Bundeswehr angekündigt und auch eine Umbenennung von Kasernen ins Spiel gebracht, die den Namen von Wehrmachtsoffizieren tragen. Auslöser war die Festnahme des Oberleutnants Franco A. Ende April, der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben und offenbar einen rechtsradikal motivierten Anschlag geplant hatte. Bei der Aufarbeitung des Falls waren Wehrmachtsdevotionalien in Kasernen entdeckt worden.

Seit dem Traditionserlass aus dem Jahre 1982 habe sich "vieles verändert", sagte von der Leyen. "Unsere Bundeswehr ist vielfältiger und moderner geworden, und sie hat inzwischen breite Erfahrung mit der Komplexität internationaler Einsätze." Zugleich habe sich auch die Gesellschaft weiterentwickelt: "Wir sind in Vielem offener, in Manchem kritischer geworden."

Unterdessen wurden Vorwürfe gegen Soldaten des Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) bekannt: Nach ARD-Recherchen sollen Mitglieder der Eliteeinheit bei einer Party zum Abschied eines Kompaniechefs den Hitlergruß gezeigt sowie Rechtsrock gespielt haben. Die Bundeswehr habe Ermittlungen zu der Feier Ende April aufgenommen, berichteten Radio Bremen, das NDR-Magazin "Panorama" sowie das öffentlich-rechtliche Jugendangebot funk.  (U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Bundestag verabschiedet "Investitionsbooster" der Koalition

Der Bundestag soll am Donnerstag das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage verabschieden (ab 09.00 Uhr). Der Gesetzentwurf sieht eine deutliche steuerliche Entlastung von Unternehmen in Deutschland vor und setzt neue Anreize für Investitionen. Der Bundesrat muss dem Paket noch in seiner Sitzung am 11. Juli zustimmen - dies gilt als Formsache, nachdem der Bund den Ländern und Kommunen eine Entschädigung für die erwarteten Steuerausfälle zugesagt hat.

Merz' erster EU-Gipfel ist von internationalen Krisen geprägt

Nach dem Nato-Gipfel in Den Haag steht am Donnerstag der EU-Gipfel in Brüssel an, ebenfalls der erste für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich per Videokonferenz zuschalten, eine EU-Mitgliedschaft seines Landes liegt aber in weiter Ferne. Die Staats- und Regierungschefs beraten über ein 18. Sanktionspaket gegen Russland, mit dem sie den Druck auf Präsident Wladimir Putin erhöhen will.

UNO hält Sondersitzung zu 80 Jahren UN-Charta

Die Vereinten Nationen halten am Donnerstag eine Sondersitzung ihrer Vollversammlung zum 80. Jahrestag der Unterzeichnung der UN-Charta ab (ab 16.00 Uhr MESZ). Die Gründungsurkunde wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco von 50 Ländern unterschrieben. Sie trat vier Monate später in Kraft. Heute gehören 193 Staaten der UNO an.

"Kommunistischer Irrer": Trump beschimpft New Yorker Bürgermeister-Kandidaten

Ein 33-Jähriger hat gute Chancen, im Herbst neuer Bürgermeister von New York zu werden: Der Linkspolitiker Zohran Mamdani setzte sich bei der Vorwahl der Demokratischen Partei überraschend deutlich durch. Manche sehen den jungen Muslim bereits als Hoffnungsträger gegen US-Präsident Donald Trump. Dieser beschimpfte Mamdani am Mittwoch als "kommunistischen Irren".

Textgröße ändern:

Anzeige Bild