Deutsche Tageszeitung - Grüne und FDP machen keine Angaben zu möglichen weiteren Gesprächen

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Grüne und FDP machen keine Angaben zu möglichen weiteren Gesprächen

POLITIK 29.09.2021

Grüne und FDP machen keine Angaben zu möglichen weiteren Gesprächen / Foto: ©

Grüne und FDP haben nach ihrem ersten Gespräch über eine mögliche Regierungszusammenarbeit keine Angaben zum Fortgang der Vorsondierungen gemacht. "Es war ein längeres, vertrauliches Gespräch an einem neutralen Ort", sagte ein Grünen-Parteisprecher am Mittwoch auf Anfrage. Eine FDP-Sprecherin äußerte sich wortgleich, machte aber ebenfalls keine Angaben zu möglichen weiteren Treffen.

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Im Online-Dienst Instagram hatten FDP-Parteichef Christian Lindner, FDP-Generalsekretär Volker Wissing sowie die Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck in der Nacht zum Mittwoch zeitgleich ein gemeinsames Foto veröffentlicht. Dazu schrieben die Politiker: "Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten."

Die beiden Parteien hatten nach der Bundestagswahl vereinbart, zunächst untereinander vorzusondieren. Erst danach sollen Gespräche mit der Union und SPD stattfinden. Das Wahlergebnis ermöglicht Grünen und FDP sowohl eine Ampel-Koalition unter Führung von SPD-Kanzlerkandidat und Wahlsieger Olaf Scholz als auch ein Jamaika-Bündnis mit dem Unions-Kanzlerkandidaten und Zweitplatzierten Armin Laschet.

Die SPD hatte am Dienstag angekündigt, sie wolle ihrerseits bereits in dieser Woche Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP für eine Ampel-Koalition aufnehmen. Eine entsprechende Einladung ging am Montag an die beiden Parteien, wie SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft

Brasiliens Staatschef Inácio Lula da Silva und sein rechtsgerichteter Herausforderer Flavio Bolsonaro haben zum offiziellen Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs insbesondere die weibliche Wählerschaft im Land umworben. Der 80-jährige Lula, der bei der Wahl am 4. Oktober um eine vierte Amtszeit kämpft, trat am Sonntag in einem Stadion in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo auf. Nach Angaben der Organisatoren kamen etwa 40.000 Menschen.

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