Deutsche Tageszeitung - Mützenich als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt

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Mützenich als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt

POLITIK 29.09.2021

Mützenich als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt / Foto: ©

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Rolf Mützenich als ihren Vorsitzenden wiedergewählt. Der 62-Jährige erhielt 97 Prozent der Stimmen, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Demnach stimmten 198 von 204 anwesenden Abgeordneten für ihn, es gab vier Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Die SPD hatte bei der Wahl am Sonntag insgesamt 206 Sitze errungen und ist die größte Fraktion im neuen Bundestag.

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Mützenich hatte den Posten im Sommer 2019 von Andrea Nahles übernommen, die überraschend alle Ämter niedergelegt hatte. Mit dem SPD-Wahlsieg dürften neue Aufgaben auf ihn zukommen. Sofern es SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gelingt, eine Ampel-Koalition unter seiner Führung zu bilden, ist es die Aufgabe des Vorsitzenden der größten Regierungsfraktion, die für Mehrheiten nötigen Stimmen im Bundestag zu sichern.

Mützenich gilt als SPD-Linker. Er müsste Scholz, der dem rechten Parteiflügel zugeordnet wird, bei innerparteilich heiklen Fragen den Rücken freihalten.

Nach der Sitzung ist ein Statement der neuen SPD-Fraktionsführung vorgesehen (13.30 Uhr). Am Dienstag hatte es bereits eine erste gemeinsame Beratung der bisherigen und der neuen SPD-Abgeordneten gegeben. Im alten Bundestag war die SPD mit 153 Abgeordneten vertreten, sie gewann bei der Wahl am Sonntag 53 Sitze hinzu.

(V.Korablyov--DTZ)

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