Deutsche Tageszeitung - Nordrhein-Westfalen übernimmt Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz

Wetter - Berlin 23°C

Nordrhein-Westfalen übernimmt Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz

POLITIK 30.09.2021

Nordrhein-Westfalen übernimmt Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz / Foto: ©

Wenige Tage nach der Bundestagswahl übernimmt Nordrhein-Westfalen mit seinem Regierungschef Armin Laschet (CDU) am Freitag den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz. Die feierliche Staffelübergabe durch das bisherige Vorsitzland Berlin erfolgt dann einem Sprecher zufolge bei der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 20. bis 22. zum Oktober auf dem Petersberg bei Bonn.

Textgröße ändern:

Laschet selbst zog über die CDU-Landesliste in den Bundestag ein. Sein Amt als NRW-Ministerpräsident muss er niederlegen, weil die Mitgliedschaft in einer Landesregierung und im Bundestag nicht miteinander vereinbar sind. Die nordrhein-westfälische CDU will noch vor dem Landesparteitag am 23. Oktober die Nachfolge von Laschet als Ministerpräsident und Landesparteichef klären. Jeweils zum 1. Oktober übernimmt ein anderes Bundesland den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz nach einer festgelegten Reihenfolge.

(I.Beryonev--DTZ)

Zehntausende fordern Untersuchung von Gründen für Tod von Cambridge-Professor Arday

Nach dem Tod des britischen Cambridge-Professors Jason Arday nach einer mutmaßlichen Mobbing-Kampagne gegen ihn haben mehr als 31.000 Menschen eine Petition für eine staatliche Untersuchung des Falls unterzeichnet. Dem von der Organisation Good Law Project initiierten Appell an den britischen Premierminister Andy Burnham schlossen sich auch mehrere Abgeordnete an.

Trumps Gesandter Kushner trifft mit Hamas-Anführern zusammen

Im Bemühen um die Umsetzung des US-Friedensplans für den Gazastreifen ist der US-Sondergesandte Jared Kushner mit führenden Vertretern der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zusammengetroffen. Bei dem Treffen in Ägypten am Sonntag forderte der Sondergesandte und Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump die Hamas erneut zu einer überprüfbaren Entwaffnung auf, wie aus mit den Gesprächen vertrauten Quellen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete.

Wagenknecht ruft Höcke erneut zu Gespräch über neue Regierung in Thüringen auf

Nach dem Angebot von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, ihr dort zum Amt der Ministerpräsidentin zu verhelfen, hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht Höcke erneut zu einem direkten öffentlichen Streitgespräch aufgefordert. In einer am Sonntagabend im Onlinedienst X veröffentlichten Videobotschaft sagte Wagenknecht, sie habe Höcke bereits vor Tagen ein "sehr einfaches Angebot" gemacht: "Sie und ich live, neutraler Moderator, keine vorbereiteten Reden".

Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Textgröße ändern: