Grüne und FDP treffen sich in größerer Runde erneut zu Sondierungsgespräch

Deutsche Tageszeitung - Grüne und FDP treffen sich in größerer Runde erneut zu Sondierungsgespräch

POLITIK 30.09.2021

Grüne und FDP treffen sich in größerer Runde erneut zu Sondierungsgespräch / Foto: ©

Grüne und FDP kommen am Freitag (11.00 Uhr) erneut zusammen, um Chancen für eine gemeinsame Regierungsbeteiligung auszuloten. Nach dem ersten Treffen am Dienstagabend in kleiner Runde wollen die Parteien nun mit jeweils zehnköpfigen Teams antreten. Im Anschluss sind gegen 13.00 Uhr Statements von Vertretern beider Parteien geplant.

Textgröße ändern:

Für Sonntag und kommenden Dienstag haben die für eine Regierung in Frage kommenden Parteien weitere Treffen vereinbart. Am Sonntagnachmittag kommen zunächst SPD und FDP zusammen. Am Sonntagabend sprechen dann Union und FDP sowie SPD und Grüne miteinander. Ein Treffen von Union und Grünen ist für kommenden Dienstag geplant.

(I.Beryonev--DTZ)

AfD-Vorstand kürt Weidel zur ersten Kanzlerkandidatin

Die AfD hat erstmals eine eigene Kanzlerkandidatin für eine Bundestagswahl aufgestellt. Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel soll die Rechtsaußen-Partei in der Wahl am 23. Februar führen: Der AfD-Vorstand nominierte die 45-Jährige am Samstag für das Spitzenamt. "Wir sind bundesweit in den Umfragen zweitstärkste Kraft, und daraus leiten wir ganz klar einen Regierungsanspruch ab", sagte Weidel. Deswegen benenne die AfD erstmals eine Kanzlerkandidatin. Für die AfD sei dies ein "großer Tag", sagte Weidel.

Polizei meldet nach erneuten Protesten in Georgien 48 Festnahmen

In Georgien sind bei den in der neunten Nacht in Folge abgehaltenen Protesten gegen die Regierung nach offiziellen Angaben 48 Menschen festgenommen worden. Die Festgenommenen hätten sich "legitimen Befehlen" der Ordnungskräfte widersetzt und "Vandalismus" begangen, teilte das Innenministerium am Samstag mit.

Südkorea: Abgeordnete von Yoons Partei boykottieren Votum über mögliche Amtsenthebung

In Südkorea steht ein parlamentarischer Vorstoß zur möglichen Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol offenbar vor dem Scheitern. Wie auf Fernsehbildern zu sehen war, verließen am Samstag fast alle Abgeordneten der regierenden PP-Partei den Plenarsaal des Parlaments in Seoul, als dort über einen Antrag für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon abgestimmt werden sollte. Für eine Verabschiedung des Antrags waren die Stimmen von 200 der 300 Abgeordneten notwendig, die PP verfügt über 108 Sitze.

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Ghana abgehalten

In Ghana haben die Bürgerinnen und Bürger am Samstag einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament gewählt. Bei der Wahl des neuen Staatsoberhaupts wurde ein enges Rennen zwischen dem derzeitigen Vizepräsidenten Mahamudu Bawumia von der regierenden Neuen Patriotischen Partei (NPP) und Ex-Präsident John Mahama vom Nationalen Demokratischen Kongress (NDC) erwartet. Amtsinhaber Nana Akufo-Addo durfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten.