Deutsche Tageszeitung - Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili verkündet Rückkehr aus dem Exil

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Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili verkündet Rückkehr aus dem Exil

POLITIK 01.10.2021

Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili verkündet Rückkehr aus dem Exil / Foto: ©

Der ehemalige georgische Präsident Michail Saakaschwili ist nach eigenen Angaben aus dem Exil in sein Heimatland zurückgekehrt. "Ich habe mein Leben und meine Freiheit riskiert, um zurückzukommen", sagte er am Freitag in einer auf Facebook veröffentlichten Videobotschaft. Dem früheren Staatschef, der 2013 aus der Kaukasus-Republik geflüchtet war, droht in Georgien wegen des Vorwurfs des Machtmissbrauchs die Festnahme.

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"Ich bin nach acht Jahren zurück in Georgien", hatte Saakaschwili am Freitagmorgen auf Facebook geschrieben. Das georgische Innenministerium wies die Angaben zurück und erklärte, der Ex-Präsident habe die Landesgrenze nicht überquert.

In seiner Videobotschaft rief Saakaschwili zur Teilnahme an der Kommunalwahl am Wochenende und zur Unterstützung der von ihm gegründeten Partei Vereinigte Nationale Bewegung (UNM) auf.

Saakaschwili hält sich nach eigener Aussage im Küstenort Batumi am Schwarzen Meer auf. Er hatte am Montag seine Rückkehr aus seinem Exil in der Ukraine angekündigt. Georgiens Regierungschef Irakli Garibaschwili machte daraufhin deutlich, dass der Ex-Präsident festgenommen werde, "sobald er georgischen Boden betritt".

Saakaschwili war nach der von ihm angeführten unblutigen Rosenrevolution von 2004 bis 2013 Präsident Georgiens. In der Zeit setzte er tiefgreifende Wirtschaftsreformen durch, startete aber auch den verheerenden Kurzkrieg mit Russland und entwickelte zunehmend autokratische Züge. Seine georgische Staatsangehörigkeit wurde ihm 2015 wegen mutmaßlichen Machtmissbrauchs entzogen, die Justiz schrieb ihn zur Fahndung aus.

Georgien steckt seit der Parlamentswahl im vergangenen Oktober in einer schweren Krise. Die Regierungspartei Georgischer Traum hatte damals einen knappen Sieg errungen. Die Opposition erkannte den Wahlsieg aber nicht an und erhob Betrugsvorwürfe.

(W.Novokshonov--DTZ)

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Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

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